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EU-Parlament

Die eigenartige EU-Politik der FPÖ

Harald Vilimsky
Harald VilimskyAPA/HANS KLAUS TECHT
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FPÖ-Abgeordnete stimmen im Europaparalment gerne gegen den Mainstream, aber warum gegen Klimaschutz, Pensionsangleichung für Frauen und gegen mehr Steuertransparenz für Konzerne? Die "Presse" ging dem unerklärbaren Abstimmungsverhalten auf die Spur.

Es war der 6. Juli. Eine Abstimmung im Europaparlament sorgte für internationales Aufsehen. Die Abgeordneten hatten mit einer klaren Mehrheit von 477 Stimmen für einen Stopp der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei votiert, sollte Ankara die Verfassungsreform umsetzen, dem Präsidenten mehr Macht geben. Die FPÖ-Abgeordneten, denen eine skeptische Haltung gegenüber der Türkei naturgemäß ein Anliegen ist, enthielten sich überraschend der Stimme. Sie waren noch dazu die einzigen österreichischen Abgeordneten, die der Entschließung die Zustimmung verweigerten. Aber warum?