Der FPÖ- Abgeordnete soll bei einem Kongress 2016 antisemitische Codes verwendet haben. Seine Partei rügte ihn, die Israelitische Kultusgemeinde findet das "unglaubwürdig".
Die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) ist mit der Reaktion der FPÖ auf angeblich antisemitische Äußerungen des freiheitlichen Abgeordneten Johannes Hübner nicht zufrieden. "Die FPÖ ist unglaubwürdig", reagierte IKG-Präsident Oskar Deutsch auf die Beteuerung, künftig in der Wortwahl vorsichtiger zu sein. Er sieht stattdessen einen "Schulterschluss der Parteiführung" mit ihrem Mandatar.
"Eine Kopfwäsche reicht nicht aus, um antisemitischen Verschwörungstheorien entgegenzuwirken", meinte Deutsch am Donnerstag in einer Aussendung. Allen anderslautenden Bekundungen zum Trotz gebe die FPÖ-Spitze Antisemitismus dann nach, "wenn er in den eigenen Reihen zu finden ist". Die Ankündigung Hübners, künftig in seiner Wortwahl vorsichtiger sein zu wollen, sei angesichts seiner bisherigen Aussagen als "angekündigte Tarnung" zu verstehen.
Nach wie vor fordert die IKG personelle Konsequenzen bei den Freiheitlichen. Deutsch: "Mit einem Rücktritt und dem Parteiausschluss hätte die FPÖ einen Schritt in die richtige Richtung tun können. Sie wählte den Schritt in die Vergangenheit."
(APA)
