Frankreich muss bei Hotspots für Libyen zurückrudern

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Die Sicherheitslage für die Einrichtung von Hotspots, die Präsident Macron angekündigt hatte, sei derzeit nicht ausreichend, so der Elysee-Palast am Abend.

Nach dem Vorstoß von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron für sogenannte Hotspots für Flüchtlinge in Libyen ist die französische Präsidentschaft zurückgerudert. Die Einrichtung solcher Hotspots sei in Libyen aus Sicherheitsgründen derzeit nicht möglich, teilte der Elysee-Palast am Donnerstagabend mit. Stattdessen soll zunächst die Machbarkeit solcher Registrierungsstellen in einem Grenzgebiet von Libyen, Niger und dem Tschad geprüft werden. Macron hatte am Donnerstag zunächst verkündet, noch in diesem Sommer Registrierungsstellen für Flüchtlinge in Libyen eröffnen zu wollen - zusammen mit der EU oder im Alleingang.

Der Elysee-Palast teilte am Abend mit, es sei eine Zone identifiziert worden, die "im Süden Libyens, im Nordosten Nigers und im Norden des Tschad" liege, um derartige Registrierungsstellen einzurichten. In Libyen selbst sei dies "momentan nicht möglich, könnte aber kurzfristig der Fall sein". Von Ende August an werde es eine Ofpra-Mission geben, "um zu sehen, wie das umgesetzt werden kann".

Das französische Präsidialamt hatte bereits kurz nach Macrons Vorschlag darauf hingewiesen, dass für die Errichtung solcher Hotspots zunächst die Sicherheitslage ausreichend gut sein müsse. Das sei in Libyen derzeit nicht der Fall. Prinzipiell gehe es um eine "Vorbehandlung" von Asylanträgen.

EU-Kommission überrascht

Die EU hat wegen der Flüchtlingskrise Hotspots in den europäischen Hauptankunftsländern Italien und Griechenland eingerichtet. Migranten werden dort mit Unterstützung von Experten der EU-Grenzbehörde Frontex und der europäischen Asylagentur Easo registriert.

Die EU-Kommission zeigte sich überrascht über Macrons Vorstoß. Eine Sprecherin sagte, die Behörde könne dazu noch nicht Stellung nehmen, sei aber bereit, "über alles zu diskutieren".

Ein Sprecher der Bundesregierung sagte, Deutschland bemühe sich gemeinsam mit der EU und ihren Mitgliedstaaten, insbesondere Frankreich und Italien, darum, die illegale Migration über die zentrale Mittelmeerroute einzudämmen. Diesem Ziel dient auch Macrons Vorschlag. Die deutsche Bundesregierung werde den Vorschlag prüfen.

(APA/AFP)

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