Laut einem Zeitungsbericht soll eine Passage im Bericht zur Abgasreinigung trotz Kenntnis der Behörde nicht klar genug formuliert worden sein. Das Verkehrsressort weist dies zurück.
Das deutsche Kraftfahrtbundesamt (KBA) hat einem Medienbericht zufolge auf Betreiben der Autoindustrie Untersuchungsberichte zum Abgas-Skandal geschönt. Das geht aus der Korrespondenz zwischen KBA und Herstellern hervor, die der "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe) in Auszügen vorliegt.
Danach habe die Unterbehörde des Verkehrsministeriums bereits vor mehr als einem Jahr festgestellt, dass Porsche mit Abschalteinrichtungen für seine Diesel-Motoren arbeitet.
Das frühzeitige Herunterfahren der Abgasreinigungsraten beim Porsche Macan sei "nach Vorschrift als Abschalteinrichtung zu sehen", heißt es in der Ursprungsversion des Prüfberichts. Nach Intervention des Herstellers sei das geändert worden. Im Endbericht stehe: "Dies kann nach Vorschrift als eine Veränderung des Emissionsverhaltens des Abgassystems gesehen werden."
Behörde: Illegale Einrichtung nicht nachweisbar
Das deutsche Verkehrsministerium hat die Zeitungsmeldung zurückgewiesen. "Das Bundesverkehrsministerium widerspricht klar der Darstellung, es habe den Untersuchungsbericht 'Volkswagen' zugunsten von Porsche entschärft", sagte ein Sprecher am Montag in Berlin.
Der Ministeriumssprecher wies darauf hin, dass es beim Modell Porsche Macan wie auch anderen Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Abgas-Reinigung gegeben habe und dies im Bericht auch so ausgedrückt wurde. Dies sei in dem öffentlichen Dokument auch so zu lesen. Eine illegale Einrichtung sei Porsche aber nicht nachzuweisen gewesen. Der Macan sei dann wie andere Modelle zurückgerufen und mit neuer Software nachgerüstet worden.
Grünen kritisieren Dobrindt
Grünen-Vizefraktionschef Oliver Krischer wertete die Korrespondenz als klares Indiz dafür, dass Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) schon im Frühjahr 2016 gewusst hat, dass Porsche eine illegale Abschaltvorrichtung bei seinen Autos einsetzt. "Damals wurde vertuscht. Jetzt spielt Minister Dobrindt Porsche als Bauernopfer aus, damit er nicht mit dem Abgas-Kartell in Verbindung gebracht wird", sagte Krischer.
Dass das Kraftfahrtbundesamt für seinen Beitrag zum "Bericht der Untersuchungskommission Volkswagen" mit den Herstellern "Gespräche geführt und technische Fragen erörtert" habe, bestreite das Verkehrsministerium dem Bericht zufolge nicht. Ein solches Prozedere sei aber "international üblich und notwendig", erklärte das Ministerium.
(APA/AFP)
