Seit der Präsidentschaft von Donald Trump befinden sich die USA in einer Dauerkrise, was auch ihre Rolle als westliche Führungsmacht unterminiert. Aber kann ein unwilliges und zögerliches Deutschland an ihre Stelle treten?
In dem kleinen Ort an der dalmatinischen Küste in Kroatien, in dem meine Familie seit Jahren den Urlaub verbringt, sind wir auch heuer die einzigen Österreicher. Im Nebenhaus wohnen ab und zu Gäste aus Deutschland, sonst gibt es nur Touristen aus dem ehemaligen Osteuropa, die der Tradition ihrer Eltern – Urlaub in Jugoslawien – treu geblieben sind. Es sind Familien aus Slowenien, Bosniaken, Slowaken, vor allem aber Tschechen. Einige haben Häuser gekauft und agieren als Vermieter für ihre Landsleute. Touristen aus Kroatien selbst tauchen nur selten auf.
„Ehemaliges Osteuropa“ ist keine geografische Zuschreibung. Gemeint damit sind Staaten des früheren Sowjetblocks. Seit 13 Jahren gehören zehn dieser Länder zur EU, ein paar Jahre länger sind sie schon Mitglieder der Nato. Sicherheit ging ihnen damals vor Wohlstand. Slowenien und Kroatien gehören in diesem Sinn nicht zu den Osteuropäern, weil sie aus der Konkursmasse des untergegangenen Jugoslawien kommen, das zwar kommunistisch war, aber nicht zum Sowjetblock gehört hat.
Warschau statt Brüssel
Ökonomisch und politisch gehören alle diese Länder nun zum „Westen“. Seit 1989 hat sich dessen Grenze bis zur Ukraine, nach Weißrussland und Russland vorgeschoben, wobei die Ukraine wohl eine starke Neigung zum Westen hat, sich aber in einem politischen Niemandsland befindet. Nichts könnte deutlicher machen, wie sehr das ehemalige Osteuropa nun ein Teil des Westens ist, als dass der Präsident der USA kürzlich seine große strategische Rede über die Zukunft des Westens nicht in Brüssel, sondern in Warschau gehalten hat. Ein Pole sitzt als Präsident des Europäischen Rats in Brüssel.
Aber gerade in diesen Staaten manifestiert sich nun sehr selbstbewusst eine neue Auffassung von dem, was „Westen“ bedeuten soll. Die vier Visegrád-Staaten Polen, Tschechien, Ungarn und die Slowakei sind Bannerträger eines neuen Europa. Sie wehren sich gegen die Bevormundung aus dem westlichen Westen, die vor allem von linken und linksliberalen Politikern aus den Benelux-Staaten ausgeht, wenn etwa der stellvertretende EU-Kommissionspräsident davon redet, man werde den Polen schon noch ihre „katholische Familienauffassung“ austreiben.
So hatten sie sich die EU nicht vorgestellt. Vor allem wollen sie sich vom alten Westen nicht eine Immigrationspolitik aufzwingen lassen, deren Folgen unabsehbar sind und deren destabilisierende Wirkung sie zwischen Wien und Amsterdam besichtigen können. Wie energisch sich diese Länder ins Szene setzen, konnte man kürzlich sehen, als sie den israelischen Ministerpräsidenten (auch dessen Land ist übrigens ein Teil des Westens) zu sich einluden, der nicht zögerte, sie das „vernünftige Europa“ zu bezeichnen, weil sie gute Beziehungen nicht an politische Bedingungen knüpften.
Im westlichen Meinungsbild gelten die V4 vorwiegend als Nationalisten. Man kann sie aber auch als nationale Konservative verstehen. Sie argumentieren, dass europäische beziehungsweise westliche Errungenschaften nicht überleben können, wenn die Nationalstaaten geschwächt werden, die Massenimmigration weitergeht, Christentum und Judentum durch den Islam oder überhaupt durch Religionslosigkeit ersetzt werden und die jungen Eliten eher einem vagen Multikulturalismus anhängen, als ihre eigene Kultur zu kennen.
Im „Westen des Westens“ hat stattdessen geradezu eine Sakralisierung Europas stattgefunden, mit der die Politik hofft, die latenten Konflikte und tiefen kulturellen Unterschiede zu überbrücken und auch zu übertünchen. Vor allem geht es dabei um die unterschiedliche Interpretation von Regeln.
Großes Narrativ löst sich auf
Was für die Deutschen rechtsverbindliche Verträge sind, ist für die Franzosen und andere Lateineuropäer republikanischer Politik unterworfen; was für die Deutschen Stabilität ist, ist für sie der Sozialstaat; und was für Deutschland das Trauma der Inflation ist, ist für Frankreich das Trauma der deutschen Vorherrschaft in Europa. Das große Narrativ von der Friedensordnung ist zwar im Grunde nicht falsch, hilft aber nicht weiter, wenn es darum geht, die multikulturellen Gesellschaften zusammenzuhalten, denen zunehmend eine gemeinsame religiöse und kulturelle Basis abhandenkommt.
Ein konkurrenzloses Modell
Das äußert sich in der schieren Hilflosigkeit gegenüber der Massenimmigration, und es wird noch schwieriger, wenn die herrschenden Eliten sich in einem oberflächlichen Kosmopolitismus gefallen, der die Sorgen großer Teile des Bevölkerung nicht kennt oder verachtet. „Ethnic food essen und Obama bejubeln“, spottet ein US-Kommentator über diese Allüre.
Immer noch ist der Westen das, als was er nach dem Zweiten Weltkrieg und dann noch einmal nach 1989 konzipiert worden ist: Europäische Gemeinschaft und Pax Americana – mit seinen Satelliten in Fernost, mit Kanada und Australien. Dazu kommt mit Israel noch ein Juwel kultureller und wissenschaftlicher Leistungsfähigkeit.
Insgesamt ein politisches und kulturelles Modell, das einmalig und konkurrenzlos ist auf der Welt und sich bis heute als unendlich schöpferisch erwiesen hat: Pluralistische Demokratie, Freiheit des Einzelnen, Marktwirtschaft und Menschenrechte. Das ist eine Ordnungsvorstellung, die auf dem Boden von Abendland und europäischer Aufklärung, die ihrerseits ohne das Christentum nicht denkbar wäre, gewachsen ist.
Darum hat man mit Interesse auf die Rede Donald Trumps in Warschau gewartet: Abgesehen von der üblichen Peinlichkeit des Auftritts und der Anbiederung an seine polnische Zuhörerschaft – sie dankte ihm das mit fast ununterbrochenem Applaus – hat Trump in seiner Warschauer Rede über die Zukunft des Westens die Probleme durchaus richtig beschrieben:
Angeschlagene Führungsmacht
„Die fundamentale Frage unserer Zeit ist, ob der Westen den Willen hat zu überleben“, sagte Trump. „Haben wir den Willen und den Mut, unsere Zivilisation zu verteidigen gegen die, die sie zerstören wollen?“ Er selbst ist freilich mit seinem Leben und seiner Karriere kein leuchtendes Beispiel für alle jene Tugenden, die er aufzählte, Familie, Tradition, Glaube.
Da die Führung des Westens durch die USA – zumindest vorübergehend, wenn nicht überhaupt – beschädigt und nicht sehr glaubwürdig ist, rücken wieder andere Mächte ins Blickfeld. Es ist das deutsche Paradox und die historische Last einer Nation in der Mitte Europas, die sich im 20. Jahrhundert zweimal ruiniert hat, schlimmste Menschheitsverbrechen begangen hat, dafür mit Gebietsverlusten, vorübergehenden Einschränkungen ihrer Souveränität und der deutschen Teilung bestraft wurde, dass sie nun doch wieder als die stärkste Macht in Europa dasteht.
Ausgerechnet ein Engländer, der Banker und Minister Stephen Grenn, spricht von Deutschland als einem „zögerlichen Meister“, der sich im „neuen Europa an die Rolle des selbstverständlichen Anführers“ werde gewöhnen müssen.
DER AUTOR
Hans Winkler war langjähriger Leiter der Wiener Redaktion der „Kleinen Zeitung“.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.08.2017)