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Leitartikel

Sebastian Kurz' türkise Welt von Josef Moser bis Martin Engelberg

Die zahlreichen Quereinsteiger sollten der „neuen Volkspartei“ einen anderen Anstrich geben. Strategisch war es ein guter Kniff. Politisch wird es schwierig.

Wäre Österreichs Innenpolitik der vergangenen Tage und Wochen ein Politthriller, würde das Drehbuch dazu wohl aus der schwarzen – pardon türkisen – Feder der „neuen Volkspartei“ stammen. So gut ist es für sie bisher gelaufen. Die eigenen Umfragewerte sind bestens, und der größte Konkurrent, die SPÖ, befindet sich im Stolpern, wenn nicht gar im Fallen.

Drehbuch dafür gibt es freilich keines. Innerhalb der ÖVP läuft seit der Übernahme des neuen Parteichefs, Sebastian Kurz, aber tatsächlich alles streng nach Skript. Scheibchenweise hat Kurz die Kandidaten für die Bundesliste präsentiert und sich so Woche für Woche Schlagzeilen gesichert und damit zugleich am neuen Bewegungsimage gebastelt.

Für die „neue Volkspartei“ werden auf der Bundesliste keine altgedienten Politiker, sondern fast ausschließlich Quereinsteiger, mit ihrem weniger angestaubten und zugleich vertrauenswürdigeren Ruf, kandidieren. Prominenz wie der gestern präsentierte Ex-Rechnungshof-Präsident Josef Moser soll für die türkise Übermalung der schwarzen Traditionspartei sorgen und als Publikumsmagneten verlorene und neue Wähler anziehen.

Insofern wurden die (meisten) Quereinsteiger taktisch gut gewählt. Sie stehen für eine simple politische Botschaft. Sind dabei aber auch ein durchschaubarer Köder für die Wähler. So etwa der als erster Coup präsentierte ehemalige Grün-Politiker Efgani Dönmez. Er wird Kurz' Leibthema, jenes der Flüchtlings- und Integrationspolitik, bespielen. Ein altbekanntes Terrain für den in der Türkei geborenen Dönmez, der zehn Jahre in der Flüchtlingsarbeit tätig war und mit seiner gezielt provokanten Islamismuskritik auffiel. Der Ex-Grüne wird ob seiner Biografie und politischen Karriere dabei wohl eher als Pragmatiker denn als Fremdenfeind wahrgenommen. Das ist gut für die Liste Kurz.

Das Thema Innere Sicherheit, das ebenso zum Markenkern der ÖVP zählt, kann Kurz mit dem Wiener Landespolizei-Vizepräsident, Karl Mahrer, glaubhaft besetzen. Er soll etwa der von Kurz aufgestellten und stark kritisierten Forderung nach höheren Strafen bei Gewaltdelikten Nachdruck verleihen. Als Mann aus der Praxis eben.

Josef Moser wird als vertrauensvoller Ex-Rechnungshof-Präsident, so das Kurz-Kalkül, für einen effizienteren Staat stehen. Und vielleicht sogar wichtiger: Als langjähriger Vertrauter Jörg Haiders und freiheitlicher Klubdirektor wird Moser der ÖVP frühere FPÖ-Stimmen sichern. Ein riskanter Ausscherer nach rechts, den man gestern mit einem Manöver kaschierte. Man holte zeitgleich Martin Engelberg, den bisherigen „Presse“-Kolumnisten und Herausgeber eines jüdischen Magazins als Angebot für den liberalen Flügel an Bord.

Weniger auf die inhaltliche und mehr auf die persönliche Anziehungskraft hat Kurz bei der Nominierung von Politneuling Kira Grünberg gesetzt. Das Schicksal der einstigen Stabhochspringerin, die seit einem Trainingsunfall querschnittsgelähmt ist und im Rollstuhl sitzt, hat Österreich bewegt und macht Grünberg zur breitenwirksamsten Kurz-Kandidatin. Zugleich ist sie auch eine der umstrittensten. Ihre Kandidatur sorgte für mehrere parteiinterne Rücktritte.

Dass das strategische Wählerfischen mit Quereinsteigern ein schmaler Grat ist, haben nicht nur die Präsentation des Mathematikers Rudolf Taschner, der von der politischen Konkurrenz als Leugner des Klimawandels diffamiert wurde, sowie die Nominierungen einer Ex-Miss-Austria und eines Exsportlers gezeigt, sondern lehrt auch die Geschichte. Quereinsteiger sind ein kurzfristiger Stimmenmagnet, aber kein politischer Erfolgsgarant. Dafür gibt es genügend erfolglose Beispiele.

Sebastian Kurz hat mit seiner zwar insgesamt weniger prominenten Listenbesetzung als erwartet eines bewiesen: Er hat den Einfluss von Ländern und Bünden in der ÖVP tatsächlich zurückgedrängt. Über diese Personalien wurde in den vergangenen Wochen zur Genüge gesprochen. Nun braucht es Inhalte. Und diese fehlen. Man will sie laut ÖVP-Skript erst wenige Wochen vor der Nationalratswahl präsentieren.

E-Mails an: julia.neuhauser@diepresse.com

 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.08.2017)