ORF: Pius Strobl darf nicht wählen

(c) APA (Roland Schlager)

ORF-Chef Wrabetz wollte PR-Leiter Strobl Journalisten-Wahlrecht zuschanzen. Der Redakteursrat erhob Einspruch beim BKS, die Behörde bestätigte diesen nun.

Soll der Leiter der PR-Abteilung desöffentlich-rechtlichen Rundfunks dessen Redakteurssprecher wählen dürfen? (Diese Mitglieder der Redaktion sollen z.B. ihre Journalistenkollegen vor äußerer Einflussnahme schützen.) Die Generaldirektion des ORF antwortete darauf mit „ja“. Seine Rechtsaufsicht, der Bundeskommunikationssenat (BKS), widersprach nun.

ORF-Chef Alexander Wrabetz und Unternehmenssprecher Pius Strobl selbst hatten zuvor mehrfach für Letzteren als Journalisten plädiert – die Generaldirektion hatte ihn im November auf die Liste der bei der Wahl der Redakteurssprecher am 15. Dezember wahlberechtigten journalistischen Mitarbeiter gesetzt. Der Redakteursrat erhob Einspruch beim BKS, die Behörde bestätigte diesen nun. Der Bescheid liegt der „Presse“ vor: „Die Tätigkeit von Herrn Pius Strobl besteht nach Auffassung des Bundeskommunikationssenats gesamthaft betrachtet nicht in der journalistischen Gestaltung von Programmen“, er ist also nicht wahlberechtigt.

„Ich werd's überleben“, so Strobl ungerührt gegenüber der „Presse“ am Mittwoch. Alle seine Mitarbeiter seien wahlberechtigt, auch alle seine Vorgänger seien es gewesen. Dass er – zum Unterschied – nun auch ORF-Marketing- und Promotionchef ist, zählt für ihn nicht: „Die Bereiche wurden auf Empfehlung des Rechnungshofs zusammengelegt.“

 

Was passiert mit „Welt Ahoi“?

Am Mittwoch tagte außerdem der ORF-Publikumsrat. Er sprach sich gegen den Werbegeldabfluss zu den Österreich-Fenstern deutscher Sender aus: Der Gesetzgeber soll im neuen ORF-Gesetz (derzeit in Begutachtung) festschreiben, dass „nicht weiterhin die Mittel für Fernsehwerbung im derzeitigen Ausmaß ins Ausland fließen“. Das unbeschlossene Gesetz macht indes Wrabetz Sorgen: Am 17.Dezember soll er den ORF-Finanzplan 2010 vorlegen. Doch: Ob zum Stopfen des Budgetlochs bereits da 50Millionen Euro Staatsgeld zur Verfügung stehen – wie im erst zu beschließenden Gesetz versprochen –, ist laut APA nicht fix.

Ausgesprochen hat der Publikumsrat sich auch gegen eine Verkürzung der Ö1-Nachrichten. Und über den Sendeplatz des neuen Kabarettformats „Welt Ahoi“ wurde diskutiert – sollte deswegen 2010 die Ö1-Reichweite schwinden, wird man den „Guglhupf“-Ersatz verschieben, versprach Ö1-Chef Alfred Treiber. trick