Die Konjunktur reicht nicht aus, um einen starken Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verhindern. Ein steiler Wiederaufschwung sei nicht abzusehen. Vor allem die schwache Konjunktur in Osteuropa macht Österreich zu schaffen.
wien (ju). Die Konjunktur entwickelt sich etwas weniger schlecht als befürchtet, aber ordentliches Wachstum ist etwas anderes: So ungefähr könnte man die jüngste Konjunkturprognose der Österreichischen Nationalbank zusammenfassen, die Gouverneur Ewald Nowotny am Donnerstag in Wien präsentierte.
Zwar wird das österreichische BIP (Bruttoinlandsprodukt) heuer „nur“ um 3,5Prozent schrumpfen (im vergangenen Juni hatte die OeNB noch 4,2Prozent Rückgang erwartet) und 2010 und 2011 mit 1,2 und 1,6Prozent deutlich schneller wachsen als bisher erwartet. Das Wachstum wird aber weder reichen, den „Vorkrisenzustand“ wieder herzustellen noch den Arbeitsmarkt zu entlasten: Die Arbeitslosenrate wird in den kommenden beiden Jahren noch recht dramatisch weiter steigen.
Nowotny meinte denn auch, Österreich müsse sich jetzt auf Jahre mit relativ schwachem Wachstum einstellen. Ein steiler Wiederaufschwung sei nicht abzusehen.
Osteuropa bremst
Die Wachstumsraten würden in Österreich zwar höher als im Euroraum sein, als Bremse könnte sich aber das mit der österreichischen Wirtschaft eng verflochtene Osteuropa erweisen. Dort würde das BIP-Wachstum in nächster Zeit nämlich unter dem EU-Schnitt liegen. Allerdings ist Osteuropa in Sachen Konjunktur kein einheitlicher Wirtschaftsraum: Absturzkandidaten wie der Ukraine, Rumänien oder Ungarn stehen dort erfolgreiche Länder wie Polen gegenüber – das einzige EU-Land, dessen Wirtschaft heuer wachsen wird.
Wachstumsimpulse werden aus dem Export kommen. Der wird im kommenden Jahr um 2,8 und 2011 um 3,9Prozent wachsen. Damit wird es aber einige Jahre dauern, bis nur der Exportrückgang von heuer (minus 12,9Prozent) wieder kompensiert ist.
Problematisch bleibt, wie gesagt, der Arbeitsmarkt: Die Arbeitslosenquote (nach EU-Definition, nach der österreichischen Definition liegt sie deutlich höher) wird von heuer 4,7 auf 5,3Prozent im kommenden und 5,4Prozent im Jahr 2011 steigen.
Probleme gibt es auch beim Budget: Das Defizit wird von heuer 4,2 auf 5,6Prozent im kommenden Jahr steigen und 2011 nur leicht auf 5,4Prozent zurückgehen. Die Staatsschuldenquote wird von derzeit 68,9 auf 76,9Prozent des BIPs zunehmen.
Schuld an der Defizitexplosion sind laut Nowotny die sogenannten „automatischen Stabilisatoren“, nicht aber das Bankenpaket. Das schlage sich mit Rückflüssen (aus den Zinszahlungen) von 300 Millionen Euro heuer sogar positiv zu Buche. Dass die Wirtschaft von einem stabilen Aufschwung weit entfernt ist, hat das Wifo gestern durchblicken lassen: Die Wachstumsrate für das dritte Quartal wurde von 0,9 auf 0,5 Prozent korrigiert. Meinung Seite 35
("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.12.2009)