Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl hat nun seinen Abgang als Chef der Wiener SPÖ präzisiert. Über seinen möglichen Nachfolger will Häupl nicht spekulieren.
Wien. Nun gibt es also einen konkreten Termin: Im Jänner 2018 wird Michael Häupl (SPÖ) den Parteivorsitz übergeben. Am Sonntag hat der Wiener Bürgermeister in einem Interview mit der Austria Presse Agentur (APA) das Datum für seinen – schon im April dieses Jahres angekündigten – Abgang als Wiener SPÖ-Chef präzisiert: „Wir werden Ende Jänner 2018 einen Landesparteitag abhalten, wo wir einen neuen Parteivorsitzenden wählen.“
Das Amt des Bürgermeisters ist damit nicht unmittelbar verbunden – das soll erst danach übergeben werden. Aber, so heißt es aus der Partei, dieser Zeitraum werde „nicht ewig“ sein. Darüber, wer dieser Nachfolger sein könnte, wollte Häupl wenig überraschend nicht spekulieren. „Mitten im Wahlkampf über einen Nachfolger zu diskutieren, kann ich ja wohl schwer jemanden anempfehlen. Jedenfalls, wenn er betroffen ist.“
Dass Wiens Bürgermeister ausgerechnet jetzt vor der Nationalratswahl seinen Rückzug konkretisiert, mag überraschen. Allzu viel Taktik steckt hinter Häupls Ankündigung aber wohl nicht. Zum einen, weil es letztlich lediglich eine zeitliche Präzisierung ist – die Rede war immer davon, dass der Parteitag drei bis vier Monate nach der Nationalratswahl erfolgen soll. Und in der Partei war der genannte Zeitpunkt für den Parteitag schon öfter zu hören.
Funktionäre sollen rennen
Zum anderen, weil die Ankündigung seines Rückzugs wohl wenig Auswirkungen auf die Nationalratswahl haben wird. Weitaus wichtiger ist Häupls Rolle als Einpeitscher, der noch einmal versucht, gute Stimmung zu machen. Seine Aussagen, dass die SPÖ „schon größere Rückstände“ aufgeholt habe, kann als Motivation für die Funktionäre verstanden werden, dass sie trotz der schlechten Umfragewerte rennen sollen.
Dass die SPÖ nicht erfolgreich in den Wahlkampf gestartet sei, will Häupl so nicht stehen lassen: „Ich habe diesen Eindruck höchst eingeschränkt“, so Häupl. „Was ich eher höchst merkwürdig finde, ist, dass man wirklich läppische Dinge wie Auseinandersetzungen zwischen Büromitarbeitern oder auch die sogenannte Silberstein-Affäre zu Staatsaffären hochstilisiert. Das hat keinen Einfluss auf die Zukunft unseres Landes.“
Dem ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der derzeit in den Umfragen klar voran liegt, spricht Häupl eine „gewisse öffentliche Wirkung“ zu. Über Kurz' Forderung nach einer Schließung der Mittelmeerroute meint Häupl: „Soll er's tun, wenn er kann.“
Die Nationalratswahl hat auch die Frage nach Häupls Nachfolge in der Prioritätenliste deutlich nach hinten rutschen lassen. Innerhalb der Partei ist sie derzeit kein großes Thema – zumindest keines, bei dem auch mit Andeutungen nach außen die Lage sondiert wird. Größere Vorstöße wie im Mai jener von Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger, die den favorisierten Michael Ludwig als „keinen einenden Kandidaten“ bezeichnet hat, gab es zumindest schon länger keine mehr.
Auch Frauenberger war ja unter anderem deswegen als mögliche Kandidatin im Gespräch. Allein, der Einzige, der sich bisher tatsächlich als Häupls Nachfolger ins Spiel gebracht hat, ist Wohnbaustadtrat Ludwig selbst. Neben ihm wurden einige andere genannt – ob als Versuchsballon oder nur als Spekulation. Zuletzt fiel etwa der Name von Parlamentsklubobmann Andreas Schieder. Auch Umweltstadträtin Ulli Sima wurde genannt, ebenso Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky.
Häupl hofft, dass die internen Querelen seiner Wiener SPÖ durch das gemeinsame Rennen im Wahlkampf verdrängt werden. „Man soll ja die psychologische Auswirkung eines gemeinsamen Schulter-an-Schulter-Kampfs nicht unterschätzen.“ Und während des Wahlkampfs wird sich nun wohl kaum jemand in Position bringen – je nachdem, wie die Wahl ausgeht, könnten danach weitere potenzielle Kandidaten aus der Deckung kommen. Aus derzeitiger Sicht bleibt Ludwig jedenfalls in der Favoritenrolle. (eko/APA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.08.2017)
