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Verhandlungen: Brexit mit „Realismus“

(c) APA/AFP/JUSTIN TALLIS
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Irland drängt auf Freihandelsabkommen zwischen EU und Großbritannien.

Brüssel. Die Linie der EU in den Brexit-Verhandlungen bringt Großbritannien unter Druck. EU-Chefverhandler Michel Barnier, der am Montag in Brüssel mit seinem britischen Konterpart David Davis zur dritten Runde der Austrittsgespräche zusammentraf, drängt auf eine Trennung von Austrittsbedingungen und der darauf aufbauenden künftigen Kooperation. Doch diese Vorgangsweise macht London schon vorab deutlich, was es später für Zugeständnisse machen muss. Will es etwa eine offene Grenze zwischen Nordirland und Irland behalten, benötigt es eine Anbindung an den EU-Binnenmarkt.

Irlands Außenminister Simon Coveney betonte, dass die Grundlagen der offenen Grenze rasch geschaffen werden könnten. Er forderte aber von der britischen Seite „Realismus“. Die Grenzfrage könne nämlich nur im Kontext mit einem Freihandelsabkommen gelöst werden.

London hat vor der neuen Verhandlungsrunde einige Optionen ins Spiel gebracht, die zumindest Bewegung in die Brexit-Gespräche bringen könnten. So zeigte sie sich in der umstrittenen Frage der Zuständigkeit des EuGH flexibler als bisher. Dennoch wurde von EU-Seite mit einer möglichen Krise in den Verhandlungen gerechnet. „Es trennt uns eine enorme Lücke. Und es ist sehr unwahrscheinlich, dass sie in dieser Verhandlungsrunde geschlossen werden wird“, hieß es aus EU-Verhandlerkreisen.

 

Zeit wird knapp

Für die britische Seite wird die Zeit knapp. Ohne rasche Ergebnisse in der Frage des künftigen Status von EU-Bürgern in Großbritannien und der in der EU lebenden Briten, ohne Einigung über die zuständige Gerichtsbarkeit kann nicht in die zweite Phase der Gespräche eingetreten werden: jene über das künftige Zusammenarbeiten. Diese soll grenzüberschreitende Dienstleistungen und Freihandel zwischen der Insel und der EU weiterhin ermöglichen. Ein Anliegen, dass vor allem der britischen Seite äußerst wichtig ist. (ag. /red.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.08.2017)