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Minarett-Verbot: Schweizer Außenministerin beschwichtigt

Swiss Foreign Minister Calmy-Rey attends the National Councils winter parliament session in Berns winter parliament session in Bern
(c) REUTERS (Michael Buholzer)
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Schweizer Außenministerin, Calmy-Rey, versucht in einem Interview mit dem arabischen TV-Sender Al-Jazeera die arabische Öffentlichkeit zu beschwichtigen. Es gebe aber auch keinen Grund "sich zu entschuldigen".

Die Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey hat bekräftigt, dass es für ihr Land nach dem Mehrheits-Ja der Bevölkerung zum Minarett-Verbot in der Volksabstimmung vom 29. November keinen Grund für eine Entschuldigung gebe. Sie machte diese Aussage am Freitagabend nach der Aufzeichnung eines Interviews mit dem arabischen TV-Nachrichtensender Al-Jazeera in Paris.

Zweck des Interviews sei es gewesen, der arabischen Öffentlichkeit zu erläutern, dass die Muslime in der Schweiz gut integriert seien, sagte Calmy-Rey. Sie räumte zugleich ein, dass das Votum für die Schweiz zum Risiko werden könnte, in Schwierigkeiten zu kommen. Nicht leichter mache es der Umstand, dass das Abstimmungsresultat als eine "gewisse Dosis der Abneigung" gegen islamische Staaten wahrgenommen worden sei, bemerkte Calmy-Rey. Doch Volk und Kantone hätten sich nicht gegen die muslimische Glaubensgemeinschaft geäußert. Vielmehr stehe das Ja zum Minarett-Verbot im Zusammenhang mit der Globalisierung. Ängste und Unsicherheiten dieser Art gebe es auch in anderen europäischen Ländern, namentlich in Frankreich, sagte Calmy-Rey.

Die Schweiz sieht nun ihre Bewerbung gefährdet, das nächste Gipfeltreffen der Gemeinschaft Frankophoner Staaten (OIF) 2010 in Montreux am Genfer See auszurichten. Von den 56 OIF-Mitgliedsländern, in denen "die französische Sprache eine Rolle spielt", sind sieben islamisch. Die OIF reicht von Haiti über den Libanon bis Vietnam und war auf Initiative des verstorbenen französischen Staatspräsidenten Francois Mitterrand als Instrument einer "humaneren und solidarischeren" Globalisierung ins Leben gerufen worden.

(APA)