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Stichwort: Verbotene Kurdenpartei DTP

Die nun durch Beschluss des türkischen Verfassungsgerichtshofes verbotene Kurdenpartei DTP setzte sich für die nationale Anerkennung der Kurden und eine friedliche Lösung der Kurdenfrage ein. Ihre Popularität hatte die 2005 gegründete "Partei für eine Demokratische Gesellschaft" unter Vorsitz von Ahmet Türk zuletzt bei den Kommunalwahlen im März bewiesen. Obwohl die in Ankara regierende AKP (Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei) in einem aufwendigen Wahlkampf um die Stimmen der Kurden geworben hatte, konnte sie deren Hochburgen im Südosten nicht einnehmen. Die DTP hingegen verdoppelte fast die Zahl ihrer Bürgermeisterposten.    Nachdem ihre Vorgängerpartei DEHAP bei der Wahl 2002 an der Zehn-Prozent-Hürde gescheitert war, hatte der Einzug von 20 Abgeordneten der DTP ins türkische Parlament Mitte 2007 Hoffnung auf eine politische Lösung der Kurdenproblematik geweckt. Doch andere Parteien wie die AKP stufen die DTP als verlängerten Arm der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK ein, nur mühsam kommt ein Dialog in Gang.

Die DTP weigerte sich, die PKK als Terrororganisation zu bezeichnen, führende Vertreter haben eine Generalamnestie für PKK-Kämpfer gefordert. Erschwerend kommt hinzu, dass die PKK die DTP immer wieder als Vermittlerin erwähnt, was viele Türken misstrauisch macht. Mit einer Rede im türkischen Parlament hatte der DTP-Vorsitzende Türk zu Beginn des Jahres neuen Streit um die in der Türkei noch immer stark reglementierte kurdische Sprache entfacht. Das staatliche Fernsehen brach seine Übertragung ab, nachdem Türk demonstrativ vom Türkischen ins Kurdische gewechselt war.

(APA)