Wiens Bürgermeister Michael Häupl regierte Wien das ganze Jahrzehnt. Er habe kaum Akzente gesetzt, meinen seine Kritiker. Das musste er auch nicht, könnte man antworten.
Michael Häupls Wohlbefinden ist das Maß aller Dinge im Wiener Rathaus. Plagt ihn eine Erkältung, prophezeit die Opposition einen baldigen Wechsel an der Spitze der Wiener SPÖ und Stadtregierung. Plagt ihn die schlechte Laune, fürchten seine Stadträte den Tag. Plagen ihn schlechte Umfragen, herrscht in der Partei und in den gut besetzten Pressebüros ein Zustand jenseits der Nervosität. Wie das in einem lockeren demokratischen System eben so ist, wenn der Parteichef zehn Jahre mit mehr oder einer Spur weniger absoluter Macht regiert.
Doch dieser Tage geht es fast entspannt zu im Rathaus. Michael Häupls Schnupfen ist im Abklingen und die Laune fast gut. Die positiven Umfragen sind zwar von der Partei in Auftrag gegeben, aber dafür kommen von unerwarteter Seite kleine Geschenke für den Wahlkampf. Es handelt sich um Häupls liebste Präsente, die er rund um seinen 60.Geburtstag und sein jähriges Amtsjubiläum sammelt: Umfragen und Studien, in denen Wien unter den ersten Plätzen in Europa liegt. Das gelingt bei Lebensqualität (Mercer) und Attraktivität (Berger). So lieben die Sozialdemokraten die Unternehmensberater. Zuletzt kam sogar aus Kopenhagen Lob: Auch ökologisch und was den Klimawandel anlangt liegt Wien sehr gut, geschlagen nur von den ewigen Strebern in Skandinavien. Am Freitag gab es sogar Gold aus Moskau: Die Wiener Linien wurden mit der „Goldenen Kutsche“, dem „Staatspreis des Transportgewerbes der Russischen Föderation“, bedacht. Laut Aussendung konnten die Verkehrsbetriebe die Kategorie International Public Transport „souverän“ für sich entscheiden.
Das hilft im weihnachtlichen Gedränge in der U-Bahn zwar nicht, aber eine Jubelmeldung ist eine Jubelmeldung und gehört verbreitet. Dass Wien „der Invest-Hotspot Österreichs“ sei etwa: „Während im Jahr 1994 im Wert von 7,5 Milliarden Euro investiert worden ist, sind es 2007 schon 53,5 Milliarden Euro gewesen.“ Oder: „Auch beträgt der Anteil Wiens an allen österreichischen Direktinvestitionen im Ausland etwa 63Prozent, was einem Marktwert von 60,1Milliarden Euro entspricht.“ Und dann gehe es auch dem Tourismus besser als je zuvor. „Die Zahl der Gästenächtigungen in Wien hat von fast sieben Millionen im Jahr 1994 auf mehr als 10,2 Millionen im Jahr 2008 zugenommen.“
Dass diese Zahlen der Wahrheit entsprechen, steht außer Zweifel. Nur was sagen sie über Michael Häupls Arbeit aus? Ist er verantwortlich dafür, dass Wien heute eine – im Vergleich zu Wien in den frühen 1980er-Jahren – bemerkenswert lebenswerte und fröhliche Stadt ist? Dass nicht nur deutsche Studenten die Lebensqualität rühmen?
Wohl nicht, müsste man antworten. Die Häupl-Politik erinnert an die von angelsächsischen Regierungschefs, die auch Häupls Intimfeind Wolfgang Schüssel anwandte: Gutes tun ist schön und gut, aber viel besser ist es, darüber zu reden.
Vom Bund profitiert. So verkauft Häupl Erfolge als die seinen, die auf höherer Ebene getroffen werden und wurden: Die EU-Osterweiterung und Schengen brachten der Stadt, ihren Unternehmern und Bürgern nicht nur mehr Kriminalität durch offene Grenzen, sondern vor allem wirtschaftliche Erfolge und Wohlstand.
Manche der wirtschaftspolitisch positiven Impulse für die Wirtschaft der Stadt setzte ausgerechnet die in Wien viel kritisierte schwarz-blaue Regierung im Bund, etwa die Senkung der Körperschaftsteuer, die (inter-)nationalen Konzernen vermutlich besser gefällt als das anmutige Design der Wiener Märkte.
Erfinder des Heurigen. Und der Tourismus? Häupl als Architekt des imperialen Wien? Als Erfinder des Heurigen? Als Schutzherr der Kleiderboutiquen, die Besucher aus Tschechien und der Slowakei so schätzen? Stimmt, das ist ein recht freches PR-Stück, aber den Versuch wert, wenn die Wiener SPÖ damit durchkommt und die viel zitierte gute Stimmung erzeugt
Ein Punkt, den alle Kritiker immer gegen das glühende Wien anführen, könnte indes Häupls größtes Verdienst sein: Seine machtpolitisch und sozialdemokratisch geprägte Version des Laissez-faire hat nichts an den genannten Entwicklungen verhindert. (Negatives wie die Explosion der Kriminalitätsrate allerdings auch nicht.) Außer dem in Wien typischen Millionenregen für Freunde und solche, die es noch werden sollen, hat Häupl nicht viel angestellt. Er lebt vom „windfall profit“.
Für die Geschichtsbücher wird das nicht reichen. In die wird ein FP-Triumph nach einem schmutzigen Wahlkampf wohl eher Einzug halten.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.12.2009)
