Weniger als ein Drittel aller Abgeordneten ist momentan weiblich. Das soll sich ändern, denn Frauen sind auf den Listen der Parteien stark vertreten. Das Vorzugsstimmensystem kann aber die Listenreihung noch ändern.
Wien. Das Wahlergebnis vom 15. Oktober lässt sich noch nicht so leicht vorhersagen. Ziemlich sicher scheint aber eine andere Prognose zu sein: nämlich, dass es künftig einen höheren Frauenanteil im Nationalrat geben wird.
Knapp ein Drittel der Nationalratsabgeordneten ist derzeit weiblich, 31,15 Prozent sind es genau. In der SPÖ-Fraktion waren zuletzt 17 von 51 Abgeordneten Frauen, was genau einem Drittel entspricht. In der neuen Legislaturperiode sollen es laut internen Vorstellungen zumindest 40 Prozent sein. Rechnet man mit dem bisherigen Mandatsstand, würden es künftig 44 Prozent sein, erklärten die SPÖ-Frauen zuletzt. Die Listen wurden statutengemäß im Reißverschlussprinzip besetzt.
Dieses Prinzip, wonach auf der Liste auf jeden Mann eine Frau folgt (oder umgekehrt), setzte auch die ÖVP diesmal bei der Reihung der Kandidaten um. Wobei bei der ÖVP ihr internes Vorzugsstimmensystem die Kandidatenliste noch leichter als bei anderen Parteien verändern könnte. Allerdings ist es auch im ÖVP-System, das die Vorzugsstimmenhürden auf allen Ebenen halbiert, immer noch schwer genug, die Liste umzuwerfen. So muss man als Kandidat sieben Prozent der auf die Partei entfallenen Stimmen auf regionaler Ebene, fünf Prozent auf Länderebene und 3,5 Prozent auf Bundesebene erhalten. Alle ÖVP-Kandidaten haben eine Erklärung abzugeben, laut der sie auf ihr Mandat verzichten, wenn jemand anderer die Hürden überspringt. Rechtlich durchsetzbar ist das freilich nicht.
Wer darf auf die vorderen Plätze?
Die Grünen und die KPÖ haben auf ihrer Bundesliste mit 60 Prozent den höchsten Frauenanteil unter den ersten zehn Kandidaten. Bei der FPÖ gibt es keinen Frauenanteil, doch sind unter den ersten zehn Listenplätzen vier von Frauen besetzt. Wobei die erste Frau auf der blauen Bundesliste aber erst auf dem vierten Platz liegt. Die Freie Liste Österreich (FLÖ), EUAUS und die Weißen kommen auf nur 20 Prozent Frauenanteil unter den ersten zehn Kandidaten.
Die Listenersten freilich sind meist Männer. Auf Bundesebene schicken nur drei Parteien Spitzenkandidatinnen ins Rennen. Realistische Chancen auf den Einzug hat davon aber nur die grüne Listenerste, Ulrike Lunacek. Auf Frauen an der Spitze der Liste setzen auch die FLÖ mit Barbara Rosenkranz und die Weißen mit Isabella Heydarfadai.
Die Neos und die Liste von Peter Pilz gehen ebenfalls mit Männern an der Spitze an den Start, haben unter den ersten zehn Kandidaten aber zumindest ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis. Die von Roland Düringer gegründete Liste GILT hat ihren männlichen Spitzenkandidaten verloren, auch der Listenzweite ist aber ein Mann. Die Sozialistische Linkspartei wird ebenfalls von einem Mann angeführt, das Geschlechterverhältnis unter den ersten zehn Plätzen ist ausgeglichen. Die Männerpartei hat wenig überraschend einen Spitzenkandidaten. Auf dem zweiten Listenplatz steht allerdings eine Frau, sie ist die einzige unter den neun Bundeslistenkandidaten.
Forderung erfüllt, Mandat gefährdet
Ironie der Geschichte: Obwohl sie über die Einführung des von ihr geforderten Reißverschlusssystems in ihrer Partei erfreut ist, wird es für die ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm eher nichts mit dem Wiedereinzug in den Nationalrat werden. Weil die Bundesliste primär für Quereinsteiger reserviert war, kann Schittenhelm nur noch über den achten Listenplatz der niederösterreichischen Landesliste den Einzug ins Parlament schaffen, was aber schwierig wird. Schittenhelm will als Bundesleiterin der ÖVP-Frauen in keinem Fall zurückschalten: „Ich nehme das auch ohne das Mandat wahr“, betonte sie.
Bleibt die Frage, ob künftig an der Spitze des Nationalratspräsidiums ein Mann oder eine Frau stehen wird. Das hängt realpolitisch betrachtet zunächst einmal vom Wahlergebnis ab. Würde die SPÖ stärkste Partei, könnte Doris Bures ihre Aufgabe als Nationalratspräsidentin fortsetzen. Wobei Bures und SPÖ-Chef Christian Kern nicht das engste Verhältnis haben. Offen ist, wem die ÖVP als stärkste Fraktion diesen Posten übertragen würde. Karlheinz Kopf, aktuell Zweiter Nationalratspräsident, soll in Vorarlberg jedenfalls das Grundmandat im Wahlkreis Süd zurückholen. (red./APA)
Auf einen Blick
Nach der Wahl wird der Nationalrat aller Voraussicht nach weiblicher werden. Viele Parteien setzen auf das sogenannte Reißverschlusssystem, bei dem Männer und Frauen abwechselnd auf der Liste stehen. Wie hoch der Frauenanteil nach der Wahl genau sein wird, lässt sich aber noch nicht seriös sagen. Das hängt nicht nur davon ab, welche Partei wie stark abschneidet, sondern auch davon, ob jemand durch Vorzugsstimmen andere verdrängt.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.09.2017)