Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Niessl will SPÖ-Mobilisierung: "Opposition ist Mist"

Burgenlands Landeschef Niessl
Burgenlands Landeschef NiesslAPA/ROLAND SCHLAGER
  • Drucken

Burgenlands SPÖ-Landeschef steht zur Ansage von Bundeskanzler Kern, dass der Erste nach der Wahl den Regierungschef stellen soll. Die Festlegung, als Zweiter in Opposition zu gehen, sei einfach Realismus, freut ihn aber nicht.

Mit den Überlegungen, dass die SPÖ nach der Nationalratswahl am 15. Oktober in Opposition geht oder besser gehen muss, hat in der Kanzlerpartei niemand eine Freude. Bundeskanzler SPÖ-Vorsitzender Christian Kern hat am Montagabend im ORF-Sommergespräch erstmals betont, er werde als Zweiter in die Opposition gehen. Für Burgenlands Landeshauptmann und SPÖ-Chef Hans Niessl handelt es sich dabei schlicht um eine realistische Sicht, weil es mit der ÖVP als erster Partei zu Schwarz-Blau kommen werde. Niessl verhehlte aber im ORF-Radio aber nicht: "Opposition ist aus meiner Sicht Mist."

Niessl und Niederösterreichs SPÖ-Chef Franz Schnabl sehen die Festlegung Kerns vor allem als "Motivation" für den Wahlkampf, damit die SPÖ bis zur Wahl mobilisiert und damit die ÖVP, die in Umfragen voran liegt, überflügelt. Schnabl sagte im Gespräch mit der "Presse" zu Kerns Oppositionsansage: "Ich unterstütze das zu hundert Prozent, dass es eine klare Ansage des Kanzlers dazu gibt." Die SPÖ habe mit ihren Kriterien für Koalitionsverhandlungen Mitte Juni bereits die Linie festgelegt.

>>> Umfragemarathon: Wer fällt, wer steigt, wer hält sich?

Für die SPÖ werde jede Regierungszusammenarbeit über die inhaltlichen Kriterien wie etwa die Gegenfinanzierung der Steuerreform mittels Erbschaftssteuer oder bei der Sicherheit mit der Aufstockung der Polizei um 2500 Beamte entschieden. "Die Sache ist ganz einfach, auf den Inhalt kommt es an", betonte Schnabl.

Der burgenländische SPÖ-Landeschef steht jedenfalls voll hinter der Festlegung Kerns, dass die stärkste Partei nach der Wahl den Führungsanspruch haben solle. Für ihn gelte das für Nationalrats-, Landtags- und Gemeinderatswahlen.

In der SPÖ wird ohnehin fest damit gerechnet, dass es zu einer schwarz-blauen Regierung kommt, wenn die ÖVP mit ihrem Spitzenkandidaten Sebastian Kurz den Sprung auf Platz eins am 15. Oktober schafft. In diese Richtung äußerte sich auch ÖGB-Präsident Erich Foglar. Das seien Fakten, wenn zwei eine Regierung bilden, bleibe für einen die Oppositionsrolle.

(ett)