Als Reaktion auf den weltweit verurteilten Atomtest Nordkoreas wollen die USA das kommunistische Land mit einem Öl-Embargo belegen und die Vermögen von Machthaber Kim Jong-un einfrieren. Die EU will ihre Sanktionen verschärfen.
Als Reaktion auf den weltweit verurteilten Atomtest Nordkoreas wollen die USA das kommunistische Land mit einem Öl-Embargo belegen und die Vermögen von Machthaber Kim Jong-un einfrieren. Das geht einem Resolutionsentwurf hervor, den die USA bei den Vereinten Nationen vorlegten. Eine Abstimmung darüber ist derzeit für Montag geplant, der Termin kann sich allerdings noch verschieben.
Von den anderen Sicherheitsratsmitgliedern gab es zunächst keinen Kommentar zum Entwurf. Alle UNO-Mitglieder sollen die "direkte oder indirekte Belieferung (Nordkoreas), Verkauf oder Transfer von Rohöl, Kondensaten, veredelten Petroleumprodukten und Gas verbieten", heißt es darin. Zudem solle Nordkorea daran gehindert werden, Textilien zu exportieren. Darüber hinaus solle verboten werden, nordkoreanische Arbeitskräfte im Ausland anzustellen. Mehrere Menschen, darunter auch Kim Jong-un, sollten zudem mit einem Reiseverbot belegt werden.
Der Entwurf wurde den anderen Mitgliedern des Sicherheitsrats vorgelegt. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, hatte zuvor mit "größtmöglichen Sanktionen" gedroht, nachdem Nordkorea am Sonntag nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe getestet hatte.
Das Ölembargo würde vor allem die UNO-Vetomächte China und Russland treffen. Kreml-Chef Wladimir Putin äußerte sich am Mittwoch nach einem Treffen mit seinem südkoreanischen Amtskollegen Moon Jae-in skeptisch zu neuen Strafmaßnahmen gegen Pjöngjang. "Es ist klar, dass es nicht möglich ist, die Probleme auf der koreanischen Halbinsel nur mit Sanktionen und Druck zu lösen", sagte er.
Nordkorea hatte für den Fall neuer Sanktionen mit Gegenmaßnahmen gedroht. Erst Anfang August hatte der Sicherheitsrat die bisher schärfsten Sanktionen gegen das kommunistisch regierte Land verhängt, unter anderem Ausfuhrverbote auf Kohle, Eisen, Eisenerz, Blei, Bleierz sowie Fisch und Meeresfrüchte.
Ein Ölembargo gilt als zweischneidiges Schwert. Experten weisen darauf hin, dass es die einzig effektive Strafmaßnahme gegen das Regime in Pjöngjang ist, dessen Panzer und Flugzeuge ohne Treibstofflieferungen wohl innerhalb von wenigen Wochen einsatzunfähig wären. Allerdings droht ohne Öllieferungen auch ein Kollaps der nordkoreanischen Wirtschaft, der eine humanitäre Katastrophe und eine Flüchtlingskrise auslösen könnte.
Die USA werfen Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un vor, einen Krieg provozieren zu wollen. Nordkorea hatte am Sonntag eigenen Angaben zufolge eine Wasserstoffbombe getestet, mit der Interkontinentalraketen (ICBM) bestückt werden sollen. Es war der sechste und bisher größte Atomtest des diplomatisch isolierten Landes seit 2006. Sein Raketen- und Atomprogramm wird weltweit als ernste Gefahr angesehen.
US-Präsident Donald Trump erklärte am Mittwoch, eine militärische Lösung des Konfliktes sei nicht die "erste Wahl". Man werde sehen, was passiere. Zuvor hatte er mit Chinas Präsident Xi Jinping telefoniert. Das Gespräch sei sehr freimütig gewesen, erklärte Trump. Man werde sich von dem, was in Nordkorea passiere, nicht auseinanderbringen lassen. Xi und er stimmten in Sachen Nordkorea zu 100 Prozent überein.
EU verschärft Sanktionen
Nach dem jüngsten Atomtest Nordkoreas will auch die EU ihre Sanktionen gegen das kommunistische Land verschärfen. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini kündigte am Donnerstag in Estlands Hauptstadt Tallinn an, sie werde den dort am Nachmittag tagenden EU-Außenministern einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten.
Damit solle der Druck auf die nordkoreanische Führung erhöht werden, in einen "konstruktiven Dialog" mit der internationalen Gemeinschaft einzutreten.
Eine Entscheidung zu weiteren Sanktionen werde bei dem Ministertreffen am Donnerstag noch nicht fallen, sagte Mogherini. Die EU werde "in den kommenden Tagen" an der Verschärfung arbeiten.
Mogherini warnte gleichzeitig vor einem militärischen Vorgehen im Nordkorea-Konflikt. Es müsse verhindert werden, "in eine Spirale militärischer Konfrontation einzutreten, die äußerst gefährlich nicht nur für die Region, sondern für die gesamte Welt wäre".
Die EU hat wegen des Atomprogramms seit 2006 Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Sie richten sich gegen die Wirtschaft des kommunistischen Landes und Vertreter der Führung in Pjöngjang. Zudem setzte die EU beschlossene Sanktionen des UN-Sicherheitsrates um.
Nato warnt: Nordkorea ist eine weltweite Bedrohung
Auch die Nato warnt indes: Nordkoreas Atomtests stelle eine "weltweite Bedrohung" dar, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg. "Das Verhalten Nordkoreas ist eine globale Bedrohung und erfordert eine gemeinsame weltweite Antwort."
(APA/AFP)
