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Leitartikel

Dankbarkeit ist keine Politikkategorie Vom Mitleid mit den Grünen

Der kleinen Partei kamen zentrale Persönlichkeiten abhanden. Nun kommt noch Pech dazu, die alte Inhaltslosigkeit rächt sich bitter.

Kassandra kam aus guter Familie, war durchaus attraktiv und hatte die seltene Gabe, in die Zukunft zu sehen. Diese war allerdings ziemlich düster, daher fand sie kein Gehör.

So oder so ähnlich geht es den Grünen. Ihnen trauen ihre Wähler nicht mehr und laufen davon. Erstmals seit Langem könnten sie sogar um den Verbleib im Nationalrat kämpfen. (Während sich die Neos ihrer Sache lässig völlig sicher sind.) Dabei waren es die Grünen, die eines der zentralen Themen unserer Zeit und Gesellschaft in den Mittelpunkt ihrer politischen Arbeit gerückt hatten: den Schutz der Umwelt.

Sie warnten schon früh vor dem Klimawandel, kämpften von Anfang an für Maßnahmen gegen ein Phänomen, das nur noch Donald Trump und Mitstreiter völlig verleugnen. (Was nicht heißt, dass man die Übertreibung der Erderwärmung nicht kritisieren darf.) Und schon davor veränderten die Grünen durch den Kampf gegen Umweltzerstörung die politische Landschaft Österreichs.

Ihr Erfolg wurde auch zu ihrem größten Problem: Umweltschutz findet sich als ein wichtiges Ziel bei fast allen Parteien, auch wenn die Methoden und Wege, es zu erreichen, völlig unterschiedlich sind. Von der flächendeckenden Mülltrennung bis zu der Erkenntnis, dass Wohnraum vielleicht doch wichtiger als Hubraum ist, haben die Grünen die Zeit geändert und waren ein Spiegel dieser Zeit. Nur leider ist die Welt nicht gerecht und Dankbarkeit keine politische Kategorie.

Die Verdienste der Grünen sind historisch, in den vergangenen Jahren fiel die kleine Partei mit drei Punkten auf:

  1. Alexander Van der Bellen
  2. unbedingtem Regierungswillen
  3. einem Wettbewerb, wer noch mehr Vorschriften und Verbote erfindet, mit denen man die Welt, die Stadt und vor allem die eigene Schlagzeile verbessern kann.

Alexander Van der Bellen kam den Grünen in die Hofburg abhanden, im Wahlkampf um das Amt des Bundespräsidenten musste die Partei zahlen und schweigen. Punkt zwei funktionierte zwar auf Landesebene mehrfach, in der Bundesregierung blieb und bleibt es ein gieriger Wunsch. Und zu Punkt drei: Wien hat gezeigt, dass Regieren die Grünen nicht unbedingt populärer macht. Ganz offen argumentieren da Zeitgenossen wie Christoph Chorherr, dass man die Bürger zu ihrem künftigen Glück notfalls zwingen muss. Soll heißen: Wer glaubt, ein Auto fahren zu müssen, soll so lang Staus genießen, bis er darauf verzichtet. (Chorherr nennt solche Kritik übrigens Häme-Journalismus. Geschenkt!)

In der Ära Eva Glawischnig wurde zwar viel gelächelt und der Außenauftritt der Partei professionalisiert, also glänzend und modern gestaltet, aber eine notwendige inhaltliche Neupositionierung, wie sie in jeder Partei und jeder Organisation notwendig ist, wurde vermieden. Dann kam der Pyrrhussieg mit Van der Bellen, der die Partei in eine sonderbare atmosphärische Katerstimmung versetzte; und sie hatte dadurch keinen Rückenwind, sondern Wahlkämpfer, die müde das Weite suchten.

Dann ging Glawischnig zermürbt vom langen Warten aufs Mitregieren und von den Intrigen meist männlicher Parteifreunde. Für diese bekam dann Peter Pilz die Rechnung serviert und wurde von der Basis nicht mehr gewählt. Damit hat er insgeheim gerechnet und bastelt nun an seinem Traum einer auf seine Person zugeschnittenen Partei, in der Islam- und Kapitalismuskritiker Hand in Hand gehen.

Die Notkandidatin Ulrike Lunacek und Notparteichefin Ingrid Felipe könnten einem leidtun. Doch zum Unglück kommt nicht nur Pech, sondern auch ein handwerkliches Defizit dazu: Von einer Aufholjagdkampagne ist wirklich nichts zu bemerken. Sondern nur die inhaltsleere Spaßreklame der vergangenen Jahre und Maria Vassilakou, die ihre Gegner (im Pilz-Lager) mit der Ankündigung, wieder zu kandidieren, mobilisiert. Dennoch würde die Truppe im Nationalrat fehlen. Das mit dem Regieren ist aus eigener Schuld in sehr weite Entfernung gerückt.

E-Mails an: rainer.nowak@diepresse.com

 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.09.2017)