Felipe: Parlament ohne Grüne wäre "Katastrophe für Österreich"

Ingrid Felipe
Ingrid FelipeAPA/EXPA/GRODER
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Die Grünen-Chefin hält ein zweistelliges Ergebnis für möglich. Die Nationalratswahl sieht sie als "Klimawahl im doppelten Sinne".

Grünen-Bundessprecherin und Tirols Landeshauptmann-Stellvertreterin Ingrid Felipe glaubt fest an den Wiedereinzug der Grünen ins Parlament nach der Nationalratswahl am 15. Oktober. "Ich habe überhaupt keine Angst, dass das Ergebnis schlecht wird", sagte sie im Interview mit der Austria Presse Agentur trotz bescheidener Umfrageergebnisse. Auch das Erreichen der Zweistelligkeit sei nicht außer Reichweite: "Wir haben die Aufholjagd ausgerufen".

Natürlich beschäftige sie sich als Bundessprecherin auch mit der Möglichkeit, die Vier-Prozent-Hürde zu verpassen: "Wir sind vorbereitet und denken vieles durch", meinte Felipe. Es wäre aber eine "Katastrophe für Österreich", sollten die Grünen nicht mehr im Parlament vertreten sein. Mit diesem "Drohszenario" die eigenen Wähler zu mobilisieren, sei aus ihrer Sicht kein probates Mittel. Zudem wisse die Bevölkerung sehr wohl, dass es starke Grüne brauche.

In den kommenden Wochen werde es darum gehen, klar zu machen, dass eine "Klimawahl im doppelten Sinne" bevorstehe: "Nämlich hinsichtlich des Klimawandels selbst und in Bezug auf das gesellschaftspolitische Klima in Österreich, also 'Orbanisierung' versus Weltoffenheit", argumentierte die Grünen-Chefin. Der Klimawandel sei ein "Megathema", bei dem die Grünen die Kompetenz hätten - wie auch bei den Themen Soziales, Umwelt- und Naturschutz. Dies würden auch die Wähler so sehen.

"ÖVP vernachlässigt eigene Klientel"

Auf ihrer Sommertour - Felipe hat über den Sommer Naturschutzgebiete in Vorarlberg, Tirol, Salzburg und Kärnten besucht - habe sich mehrfach gezeigt, dass der Klimawandel, seine Geschwindigkeit und seine Auswirkungen auf die Regionen die Menschen beschäftige. Gerade im ländlichen Bereich sei dies ein Riesenthema, betonte Felipe: "Und wenn da die ÖVP und ihr Umweltminister (Andrä Rupprechter, Anm.) zu wenig tun, vernachlässigen sie eigentlich ihre Klientel. Das präsentierte Wirtschaftsprogramm orientiert sich stark an Industrie und Produktion, Landwirtschaft und Tourismus kommen darin zu kurz". Die kleinstrukturierte Landwirtschaft fühle sich nicht optimal vertreten. Und die Bewirtschaftung der Almen sei auch für den Tourismus wichtig, argumentierte sie.

Wichtig werde auch sein, wer als österreichischer Umweltminister während des heimischen EU-Vorsitzes bei der Klimakonferenz im zweiten Halbjahr 2018 für Europa verhandeln wird. Dies sei eine riesige Verantwortung, so Felipe: "Da ist man gut beraten, wenn das eigene Land gut vorbereitet ist". Dazu gehöre etwa das Aus für die Begünstigung von klimaschädlichen Rohstoffen, das Felipe als "Relikt alter Verkehrspolitik" bezeichnete. Stattdessen sollte eine umfassende Tarifreform im öffentlichen Verkehr in Angriff genommen werden. "Das finden die Wähler gut", betonte die Grünen-Chefin.

Mit der Performance von Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek sei sie sehr zufrieden: "Ulrike macht das mit ihrer ruhigen und überlegten Art sowie dem großen Wissen, das sie mitbringt, hervorragend". Zudem symbolisiere sie die europäische Dimension hervorragend.

Sie hoffe, dass die gute Regierungsarbeit der Grünen in Tirol und die gute Stimmung das Ihre zum Tirol-Ergebnis der Grünen bei der Nationalratswahl beitragen werde. Wiewohl Felipe zu bedenken gab, dass die Bürger sehr wohl unterscheiden, auf welcher Ebene sie ihre Stimme abgeben.

Nationalratswahl 2017

Die Nationalratswahl findet am 15. Oktober 2017 statt. Bundesweit treten zehn Listen an: SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, Neos, Liste Pilz, Weiße, FLÖ, KPÖ PLUS, GILT.

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(APA)

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