Guten Morgen, das Europäische Forum Alpbach 2017 wird in die Geschichte eingehen: Erstmals wird nicht an einem ÖVP-Chef gesägt. Dafür spielt Christian Kern Fußball, und Harald Mahrer sinniert über seine Zukunft.
Danke, für die zahlreichen Reaktionen auf das erste Wahlbriefing. Einer klaren Empfehlung versuche ich gern nachzukommen: Ich schreibe ab sofort kürzere Texte. Es ist ja auch noch sehr früh. Guten Morgen aus Alpbach.
Wie jedes Jahr darf ich dem Europäischen Forum im Bergdorf dank einer ausgeklügelten Medienpartnerschaft und der täglichen Produktion einer eigenen Alpbach-„Presse“ für einige Tage als Moderator und Gesprächspartner zur Verfügung stehen. In Alpbach treffen sich alljährlich nicht nur Denker, Wissenschaftler und jene, die deren Aussagen interessieren, sondern auch sehr, sehr viele Politiker. In diesem Jahr ist, dem Wahlkampf sei Dank, fast die gesamte Bundesregierung auf Stippvisite vor Ort. Zwar mag die schwarze Reichshälfte - bisher Reichsviertel - mit Unterstützung fast aller Landeshauptleute die Mehrheit stellen, aber die Linke ist ebenfalls gut vertreten, Wiener Stadträte und Gewerkschaft ziehen sich etwa ebenfalls die Tracht an. (Im Gegensatz zu den Alpbach-Veteranen, nebenbei bemerkt.)
In den vergangenen Jahren gab es immer ein zentrales politisches Unterhaltungsprogramm: ÖVP-Politiker versuchten, ihren jeweiligen Chef zu stürzen. Mit Beißen, Zwicken und Weinen. Auszug aus dem Archiv: „Es ist ein altes Bonmot. Es gab einmal das rituelle ÖVP-Neujahrstreffen. Funktionäre und Journalisten sorgten dafür, dass sich rund um die Veranstaltung eine Obmanndebatte entzündete. Daher schaffte die ÖVP-Führung - wir halten bei der insgesamt 17. - das Neujahrstreffen ab. Folgte man dieser Logik, müsste man das Europäische Forum Alpbach ebenfalls abschaffen, denn auch hier wird die Kunst der Intrige geübt. Obwohl Präsident Franz Fischler betont, dass es sich um keine Parteiveranstaltung handelt.“ (Originaltext aus dem Archiv: „Alpbach, die Politik und die Intrige“)
In diesem Jahr wird es das nicht geben: So geeint hatte noch kein ÖVP-Chef die Partei hinter sich wie Sebastian Kurz gerade. Das kann 2018 wieder ganz anders sein. Dafür fürchten sich die Antiparteipolitiker um Franz Fischler schon vor den kommenden Tagen: Wahlkampf droht! Kurz kommt natürlich auch und schart seine Jünger um sich. Christian Kern war als ÖBB-Chef Sponsor des Alpensymposiums immer gern gesehen und kommt natürlich auch als SPÖ-Spitzenkandidat. Er wird kommenden Dienstag bei einem Charityfußballmatch höchstselbst spielen.
Manche Minister, die selbst bei einer Regierungsbeteiligung ihrer eigenen Partei kein fixes Ticket haben, versuchen, Lobbying in eigener Sache zu betreiben: SPÖ-Infrastrukturminister Jörg Leichtfried etwa bei den Technologiegesprächen (ambitioniert), Landwirtschaftsminister und Lokalmatador Andrä Rupprechter (sehr ambitioniert) und Harald Mahrer (immer ambitioniert). Der Wirtschafts- und Wissenschaftsminister kandidiert überraschend auf keiner Liste. Der Mann ist bei seinem Alpbach-Marathonprogramm merkwürdig entspannt. Oder er bereitet sich schon auf die Nachfolge Christoph Leitls vor. „Stimmt nicht", sagt er bei einem Gespräch in Alpbach, „ich habe immer gesagt, dass ich nur für eine bestimmte Zeit in die Politik gehe. Sollte die ÖVP in Opposition gehen müssen, kehre ich in meine Unternehmensgruppe zurück. Wenn wir mit Platz eins die Regierung führen, werde ich mit Sebastian Kurz besprechen, ob es für mich eine Rolle in der Regierung geben wird."
Eine gewisse Selbstsicherheit ist Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner anzumerken, die vor einem Jahr noch vergleichsweise unbekannte Sektionschefin in dem Ressort war. Sie ist über Nacht die Zukunftshoffnung der SPÖ geworden, die als Listenzweite die Frauen holen soll. Im Interview mit meiner Kollegin Hellin Jankowski und mir gab sie ganz die Profipolitikerin und antwortete auf die Fragen sehr diplomatisch routiniert. [premium] Sehr.
Heute präsentiert sie die in der SPÖ heiß ersehnte Sozialversicherungsstudie der London School of Economy. Rechtzeitig für den Wahlkampf.
Morgen und übermorgen widme ich mich dann der heimlichen Alpbach-Partei, den Neos. Und natürlich dem Wahlkampfkanzler, den man gegen Spende zum Dinnerdate bekommt.
Übrigens: Der Pressesprecher von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, Raphael Sternfeld, schrieb in einer Facebook-Diskussion mit einer der SPÖ nicht ganz entfernten Kommunikationsspezialistin: „Ich sage es dir ganz offen, jemand mit dem Record wie Tal Silberstein darf nicht einmal eine Sekunde für die SPÖ arbeiten.“
Ups. Jetzt wurde es doch wieder länger. Verzeihung und schönen Donnerstag.
Grüße aus Alpbach
24. August