Die angekündigte blaue "Kärntner Parlamentsfraktion" muss mit nur drei Abgeordneten auskommen. BZÖ-Mandatar Dolinschek bleibt den Orangen doch treu. Er will aber "engere Kooperation" mit der FPÖ.
BZÖ-Mandatar Sigisbert Dolinschek bleibt den Orangen doch treu. Das hat der Kärntner Abgeordnete am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit BZÖ-Chef Josef Bucher angekündigt. Damit ist angekündigte blaue "Kärntner Parlamentsfraktion" mit bisher vier orangen Abgeordneten noch kleiner ausgefallen, als das Uwe Scheuch, der zur FPÖ übergelaufene ehemalige Kärntner BZÖ-Parteichef, erhofft hat.
BZÖ-Chef Josef Bucher sprach von einer "großen Freude" mitteilen zu können, dass der "Totentanz abgesagt ist". Dolinscheks Verbleib sei ein "starkes Lebenssignal". Die Putschversuche des Kärntner Landesparteichefs Uwe Scheuch seien damit gescheitert. Dolinschek habe als ältester politischer Weggefährte Jörg Haiders von Anfang an Scheuchs Pläne bekämpft.
Engere Kooperation mit FPÖ
Trotz seines Verbleibs beim BZÖ sprach sich Dolinschek aber für eine engere Kooperation mit der FPÖ aus. Er sei einem CDU/CSU-Modell "nicht abgeneigt", man müsse diese Sache aber mit der Bundespartei abstimmen. Im konkreten Fall habe dies nicht stattgefunden, man solle aber sehr wohl in dieser Legislaturperiode Gespräche über ein derartiges Projekt führen.
Im Kärntner Landesparteivorstand habe er sich für eine engere Kooperation mit der FPÖ ausgesprochen, sagte Dolinschek. Er habe allerdings nicht erwartet, dass die Sache so schnell durchgezogen wird, außerdem sei mit der Bundespartei vorher nicht ausreichend gesprochen worden, kritisierte Dolinschek.
Bucher: Klar auf einer Linie
BZÖ-Chef Bucher meinte, trotz Dolinscheks Wunsch einer engeren Kooperation mit der FPÖ sei man klar auf einer Linie. Bei gewissen Themen im Nationalrat gebe es ohnehin eine Zusammenarbeit, einen Zusammenschluss mit den Freiheitlichen schließe er aber aus.
Das Ultimatum an Scheuch, innerhalb der nächsten 48 Stunden einen außerordentlichen Landesparteitag einzuberufen, sei nach wie vor aufrecht, betonte Bucher. Man wolle es den Kärntner Funktionären überlassen, zu entscheiden, ob sie Scheuch folgen oder beim BZÖ bleiben wollen.
Das BZÖ rechnet aber offenbar nicht damit, dass auch die drei restlichen Kärntner Abgeordneten zum orangen Parlamentsklub zurückkehren. Mit Martin Strutz, Josef Jury und Maximilian Linder gebe es "keine Gespräche", meinte BZÖ-Chef Josef Bucher am Montag am Rande einer Pressekonferenz.
(Red./APA)
