Analyse. Bund oder Länder – einer von beiden muss auf Macht verzichten. Wer? Lasst das Volk entscheiden!
Es ist vielleicht ein Satz des früheren Rechnungshofpräsidenten Franz Fiedler, der das Dilemma am besten auf den Punkt bringt. „Neun Jagdrechte finde ich auch überzogen, es ist ja nicht so, dass in Tirol Lamas herumrennen und im Burgenland Leoparden“, meinte Fiedler einmal zum Verhältnis zwischen Bund und Ländern.
Die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern, sie folgt keiner besonderen Logik. Für Pflichtschulen ist etwa das Land zuständig, für höhere Schulen der Bund, die Schulgebäude sollen aber die Gemeinden erhalten. Würde ein großer Konzern so kompliziert seine Filialen verwalten, dem Unternehmen wäre wohl kein langes Leben beschert. Dabei ist es ja nicht so, dass Politiker in Bund und Land keine Reform wollten, viele hätten sie sogar sehr gern. Aber nur, solang der jeweils andere an Macht verliert. Vor allem die Landeshauptleute haben da so ihre Befürchtungen und blocken ab.
