Fokus auf
Was Österreich braucht

Schneller, schlanker, schlauer?

Was Österreich braucht. Kann das kleine, gemütliche Land so schlank und so beweglich wie ein Slim-Fit-Anzug werden? Die Chancen stehen gut wie lang nicht.
Ein Dossier von: Rainer Nowak, Philipp Aichinger, Oliver Grimm, Michael Laczynski, Christian Ultsch, Gerhard Bitzan, Johann Skocek, Josef Urschitz, Anna-Maria Wallner, Barbara Petsch und Alice Grancy

Christian Kern weiß bis heute nicht, ob er sich darüber ärgern oder sich geschmeichelt fühlen soll. Seine schmal geschnittenen Anzüge fielen auf, der Slim-Fit-Kanzler war geboren. Eine gute Gelegenheit für Kern, darauf hinzuweisen, mit welchen oberflächlichen Themen sich Medien so beschäftigen.
Aber sehen wir es als Rahmen für Österreich: Kann das kleine, gemütliche Land so schlank und so beweglich wie ein Slim-Fit-Anzug werden? Notwendig wäre es dringend. Denn auch wenn die SPÖ und Teile der ÖVP gern auf das neue Wirtschaftswachstum hinweisen: Österreich hat schon eine bessere Position im gesamteuropäischen Vergleich gehabt. Hat bessere Wachstumsraten, eine geringere Arbeitslosigkeit und ein niedrigeres Budgetdefizit gehabt. An der Spitze ist Österreich auch nicht bei den gängigen Tests unserer Schüler, der Zahl an Hochschulabsolventen oder der Qualität unserer Universitäten, sondern bei der Höhe der Steuerlast.

Zwar hat die aktuelle und vergangene Regierung – der Übergang unter Rot-Schwarz war fließend – durchaus richtige Maßnahmen gesetzt, das Bohren der wirklich dicken Bretter wurde jedoch als Ding der Unmöglichkeit dargestellt. Ganz offen wollten die beiden Parteien, flankiert von ihren dazugehörigen Sozialpartnern und den kaum beweglichen Landeshauptleuten, dem jeweils anderen keinen Erfolg gönnen. Der geografische, institutionelle und persönliche Egoismus wurde zur inoffiziellen Staatsreligion erhoben. Problemfelder wie Schulen, Gesundheitsverwaltung oder die Organisation der Arbeit wurden zwar an Verhandlungsrunden zur Lösung übergeben, die feierten nach Monaten im besten Fall eine Einigung auf einen Fahrplan für weitere Verhandlungen. Nägel mit Köpfen kennt die Regierung nur von den Bauarbeitern, die auf dem Ballhausplatz Schutzmauern aufstellen und wieder abreißen müssen.

Doch die Chance auf eine Beendigung dieses bleiernen Zustands ist nach dem 15. Oktober sehr groß. Gewinnt Sebastian Kurz die Wahl und kann eine tragfähige Regierung bilden, muss er sehr schnell Reformen beschließen, pragmatische Maßnahmen (gemeinsam mit anderen Parteien) setzen und neue Wege gehen, sonst wird die Enttäuschung seiner Anhänger enorm.
Nein, er kann nicht über das Wasser gehen, aber er kann mehr von seiner Partei, seinen Kammern, den ÖVP-geführten Ländern verlangen als all seine Vorgänger. Das ist auch mit der Schwäche vieler alter Blockierer zu erklären. Nach dem Abgang Erwin Prölls gibt es kein automatisches Veto gegen mehr Pflichten oder weniger Rechte für die Länder. Der gute Vorschlag von Kandidat Josef Moser, den Ländern mehr Steuerautonomie, also Verantwortung, zu geben, geht in diese Richtung. In den selbstbewussten Kammern wurden Wechsel vollzogen (Landwirtschaft) oder stehen bevor (Wirtschaft). Eine Volksabstimmung über die Pflichtmitgliedschaft wäre ebenso denkbar wie ein Reformprozess aus den Kammern heraus.

Selbst wenn der unwahrscheinlichere Fall eintritt und Kern die Wahl gewinnt, kann auch er freier agieren: Seine Gegner wie Hans Niessl können dann wenig gegen Reformen des Wahlsiegers sagen, Michael Häupl steht vor dem Abgang. Die Gewerkschaft wäre heilfroh, nicht in Opposition geschickt worden zu sein, und würde bei Veränderungen mitziehen. Zumal es die Einführung einer Erbschaftssteuer zu feiern gäbe, was dem Land weniger hilft als dem hungrigen Sozialstaat, den es dringend zu redimensionieren gälte.
Der Lackmustest kommt nicht nur für den Wahlsieger nach dem 15. Oktober schnell, sondern auch für die Oppositionsparteien, die in eine Regierung kommen. Bisher mussten sie nur kritisieren und fordern, nun geht es um Kompromisse. Das ist eine andere Liga, in der die FPÖ einmal gescheitert ist. Ob es ihr oder, unwahrscheinlicher, den Kleinen gelingt, mit einer der beiden Regierungsparteien Politik für das Land, nicht die Partei zu machen, wird die Entscheidung über eine erfolgreiche oder mittelmäßige Entwicklung Österreichs sein.