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Kanzleramt verhängte Sanktionen über ORF

Bürgerforum
Bürgerforum (Archivbild)ORF
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Härtere Gangart ab Ende 2016: Kaum Auftritte mehr, dafür mehr Privat-TV.

Wien. Auslöser war der Eklat beim „Bürgerforum“ des ORF im Dezember 2016. Kanzler Christian Kern musste sich gemeinsam mit ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner von aufgebrachten Bürgern vorhalten lassen, dass die Regierung nur streite. Der Kommunikationschef des Bundeskanzlers empfahl tags darauf – wie nun ebenfalls aus Silberstein-Mails hervorgeht – eine schärfere Gangart gegen den ORF. Unter anderem: Absage des „ZiB2“-Interviews zu Neujahr. „Und zwar ohne Ersatz zu nominieren.“ Kein Besuch der „Pressestunde“ mehr. Massiver Ausbau der Präsenz im Privat-TV – bei ATV, Puls4, Servus TV und oe24.tv. Weiters heißt es: „ORF-Radio sollten wir NICHT in diese Maßnahmen aufnehmen – teilen und herrschen wäre der Gedanke.“ Und: „Damit ist aber auch klar: Neuwahlen sind erst möglich, wenn wir (wieder) ein geordnetes, vernünftiges Verhältnis zu dem ORF haben.“

Das „ZiB2“-Neujahrsinterview sagte der Kanzler dann tatsächlich ab. Da die SPÖ keinen Ersatz schickte, trat dort der SPÖ-Kenner und Politologe Anton Pelinka auf. Auch die vermehrten Auftritte im Privat-TV gab es. Bis zur „Pressestunde“ am 15. Jänner dürfte der Haussegen zwischen SPÖ und ORF aber wieder einigermaßen geradegebogen worden sein. Dort trat Kern dann nämlich entgegen den Plänen doch auf. (APA)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.10.2017)