Rauchverbot in Lokalen: Scharfe Kritik an Wirten

(c) Clemens Fabry

In vielen Gaststätten werde der Nichtraucherschutz nicht eingehalten, kritisiert Gesundheitsminister Alois Stöger. Er hat eine Evaluierung des gesetzlichen Rauchverbots in Auftrag gegeben.

Gesundheitsminister Alois Stöger (S) hat wie vor einem Jahr angekündigt eine Evaluierung des gesetzlichen Rauchverbots in der Gastronomie in Auftrag gegeben. Die Qualität der österreichischen Lösung mit zahlreichen Ausnahmen wie Raucherräumen wird überprüft. "Wenn der Kompromiss nicht in der Lage ist, das Problem zu lösen, muss man über andere Möglichkeiten nachdenken", so Stöger.

"Die Entwicklung geht in die richtige Richtung", sagte Stöger im APA-Gespräch über den Umgang mit dem Gesetz in der Praxis. Aber "Verbesserungen in der Umsetzung" seien möglich: "Ich merke ja, dass in vielen Gaststätten der Nichtraucherschutz nicht eingehalten wird." Scharfe Kritik übt der Gesundheitsminister diesbezüglich an den Wirten selbst, die "dem Nationalrat einen Kompromiss abgerungen und sich daran zu halten" hätten. "Wer einen Kompromiss will, muss den auch einhalten. Ich bin da ärgerlich, wenn man das schleifen lässt", betonte Stöger. "Das Gesetz muss eingehalten werden. Ich akzeptiere keine Ausreden."

Nachzügler beim Nichtraucherschutz

International sieht Stöger Österreichs Nichtraucherschutz in der Gastronomie "leider im unteren Drittel", in anderen Ländern herrsche "mehr Klarheit, da es dort in Gaststätten generell nicht gestattet ist, zu rauchen". Insofern gebe es weniger Auseinandersetzungen mit dem Thema als in Österreich, wo dies in jedem Lokal einzeln diskutiert werden müsse. "Das ist schwieriger, aber die Wirte haben sich das so gewünscht", meinte der Gesundheitsminister. "Der Großteil der Bevölkerung raucht nicht. Die Wirte tun gut daran, diese Mehrheit zu berücksichtigen."

Bei der Evaluierung des Rauchverbots gehe es darum, "wie das Gesetz in der Praxis wirkt und die Einstellung der Bevölkerung ist", so Stöger. "Ich gehe davon aus, dass wir im ersten Quartal 2010 vernünftige Daten haben." Erfasst und interpretiert werden die Informationen von einem neutralen Forschungsinstitut, geplant sind unter anderem Befragungen der Bevölkerung sowie der Wirte.

Simpel klingt Stögers Idealvorstellung für Österreichs Lokale: "Verbannen wir die Aschenbecher und es wird weniger geraucht." Eine Gefahr für das traditionelle Gastwesen würde eine solche Maßnahme nicht darstellen, betonte er. "Das Rauchen gefährdet meiner Meinung nach die Kaffeehauskultur."