Die Polizei will enger mit den Bürgern zusammenarbeiten. Klingt gut, kann aber unangenehm werden.
Stellen Sie sich folgende Situation vor: Sie besuchen Freunde, zum Beispiel im Grünen am Rand von Wien. Sie gehen zum Tor, läuten. Aber weil Sie zu früh dran sind, öffnet keiner. Sie warten. Spazieren in der Abenddämmerung auf und ab. Spähen über die Hecke. Und dann bemerken Sie die beiden Nachbarn. Die zwei beobachten Sie schon länger von der anderen Straßenseite. Vielleicht haben sie eine Handykamera dabei, vielleicht notieren sie Ihr Autokennzeichen, vielleicht sprechen sie Sie an: „He, Sie, was machen Sie da?“
Und Sie? Was machen Sie? Reden Sie genervt zurück oder geben Sie („Man hat ja nichts zu verbergen“) brav Auskunft und bezahlen ihn ordnungsgemäß – den Preis der Sicherheit? In der großen Debatte darüber, wie weit die Gesellschaft bereit ist, für ihren Schutz zu gehen (ob auf dem Flughafen oder anderswo), hat das Innenministerium nun eine neue Front eröffnet: Vor dem Hintergrund der Rekordzahlen bei den Einbrüchen will die Polizei künftig enger mit den Bürgern zusammenarbeiten. Diese sollen sich, so der Plan, organisieren und verdächtige Personen oder Fahrzeuge aus ihrem Grätzel den Nachbarn und Beamten melden. Die Polizei wiederum will die Bürger mit anonymisierten Informationen über Straftaten in der Nachbarschaft versorgen. Finanziert werden könnten derartige Initiativen über kommunale Einnahmen aus Radarboxen, die die Bürgermeister zusätzlich aufstellen dürfen.
Wenn wir die kreative Finanzierung, über die man gesondert diskutieren müsste, außen vor lassen, ist der erste Reflex: Da wird recht plump etwas abgewälzt. Der Bürger, der nicht nur in der Konsumwelt schon lange „Selbermacher“ ist, soll jetzt auch noch den Job erledigen, den Polizei und Politik offenbar nicht schaffen. Und tatsächlich ist die neue Bürgerbeteiligung, egal, wie man sie verkauft, in erster Linie vor allem eines: ein Eingeständnis, dass etwas schiefläuft. Gleichzeitig ist die Idee aber auch schlau, beweist die Polizei doch Gespür für Zeitgeist: Denn noch nie hatten die Österreicher mehr Antrieb, sich zu engagieren, weil noch nie mehr Angst vor Einbrüchen (laut einer OGM-Umfrage mehr als vor dem Tod).
Und noch nie waren sie technisch besser gerüstet, ihr Grätzel zu überwachen, als jetzt. Eine Personenbeschreibung ist per Twitter sofort verschickt, ein Handybild eines suspekten Fahrzeugs ebenso. In den USA ist die elektronisch überwachte Neighbourhood längst Realität. Warum nicht also auch bei uns, was ist schon dabei, werden Befürworter sagen. Soll man sich dem Fortschritt widersetzen, nur weil man als Österreicher bei „Block Watch“ stets zusammenzuckt?
Und sie haben nicht ganz unrecht, die Befürworter: Machen doch viele der schon aktiven Nachbarschaftsschützer nur, was gute Bürger ohnehin tun sollten: Sie schauen auf ihre Mitmenschen, zeigen Verantwortung fürs Ganze, opfern ihre Zeit. Zudem bestätigen kriminalsoziologische Untersuchungen, dass das subjektive Sicherheitsgefühl steigt, sobald man bloß spürt, dass sich jemand ums eigene Grätzel kümmert. Und schließlich tragen derartige Initiativen einer nüchternen Wahrheit Rechnung: Man ist auch selbst für sein Eigentum verantwortlich. Und egal, wie viele Beamte es gibt: Sie werden nie überall sein.
Warum aber bleibt dann die Vorstellung vom Nachbarn als Hobbydetektiv eine unsympathische? Weil der Teufel im Detail steckt und Wien nicht New York ist: In den USA ist die Polizei föderaler organisiert, die Zusammenarbeit von Bürgermeister und Sheriff hat Tradition, Neighbourhood Watch gibt es seit den 70ern. Hierzulande hat derlei hingegen keine – zumindest keine rühmliche – Tradition, was viele Fragen offenlässt: Ohne engagierten Bürgern etwas unterstellen zu wollen, aber nach welchen Kriterien soll an die Polizei gemeldet werden? Kann es sein, dass manchmal ein ausländisches Kennzeichen genügt, die falsche Hautfarbe oder bloß ein verdächtiges Gesicht? Kann man sich wehren, wenn das eigene Foto als Warnung auf einer Homepage auftaucht? Die Grenze zwischen Zivilcourage und Denunziantentum ist bisweilen eine feine. Wesentlich wird auch sein, wie geregelt wird, welche Daten die Polizei weitergeben darf, und wer überhaupt ein Nachbarschaftsschützer werden darf. Jeder? Oder wird pro Grätzel gewählt?
Und schlussendlich wird man sich noch einer weiteren nüchternen Wahrheit stellen müssen: Zu glauben, dass Bürger allein etwas geraderücken können, was die Politik in eigener Verantwortung regeln muss, wäre naiv – und gefährlich. Spätestens dann, wenn der erste Freizeitpolizist übers Ziel hinausschießt. Und zwar wortwörtlich.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.12.2009)