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Stelzer: Schwarz–Blau? „Kein Freibrief!“

Thomas Stelzer
Thomas StelzerFOTOKERSCHI.AT/WERNER KERSCHBAUM
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Für den oberösterreichischen ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer ist Schwarz-Blau noch keine ausgemachte Sache: „Wir müssen mit allen reden.“

Die Presse: In Oberösterreich gibt es schon seit Oktober 2015 eine schwarz-blaue Landesregierung. Angesichts des vorläufigen Wahlergebnisses stehen auch im Bund die Zeichen auf Schwarz-Blau? Ihre Präferenz als Landeshauptmann und auch als Stellvertreter von ÖVP-Parteichef Sebastian Kurz – wie sieht die aus?

Thomas Stelzer: Ich freue mich zunächst einmal, dass wir die Nummer eins geworden sind. Ich freue mich über diese große Unterstützung der Wählerschaft. Nun müssen wir zunächst mit allen reden. Nur weil eine schwarz-blaue Regierung auf Landesebene funktioniert, muss diese Form nicht auch automatisch auf Bundesebene klappen.

Das Wahlergebnis weist aber sehr wohl in diese Richtung.

Es war eine Richtungsentscheidung, ja. Aber auch wenn es Schwarz-Blau in Oberösterreich gibt, ist das eben noch kein Freibrief dafür, dass es diese Koalition auch im Bund geben muss. Aber soviel ist klar: Meine Präferenz ist, dass Sebastian Kurz Bundeskanzler wird.

Sind Sie enttäuscht, dass der Zugewinn der ÖVP im Vergleich zur letzten Wahl nicht deutlich größer ist als jener der Freiheitlichen?

Wichtig ist, dass wir gewonnen haben. Man darf nicht vergessen, wo wir gestartet sind. Am Beginn des Wahlkampfes lagen wir in den Umfragen nur auf dem dritten Platz.

In Oberösterreich wurde – von Ausnahmen abgesehen – das Sozialgeld für Großfamilien auf 1500 Euro gedeckelt. Auch die Mindestsicherung für Asylberechtigte wurde deutlich gekürzt. Könnte das Wahlergebnis nun dazu führen, dass diese Maßnahmen in mehreren Bundesländern Schule machen?

Das kann ich mir sehr wohl vorstellen. Ich halte das auch für sinnvoll. Und ich halte es auch für fair. Wir werden uns nun bemühen, dass nach dem Wahlausgang dieses Modell als Richtlinie für ganz Österreich gilt.

Ihre Gesamteinschätzung anlässlich des Wahlresultats – die SPÖ lieferte sich zuletzt noch mit der FPÖ ein Duell um Platz zwei.

Die Menschen haben gesagt: Wir brauchen neue Antworten. Es wurde aber nicht nur eine neue Politik, sondern auch ein neuer Politikstil gewählt.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.10.2017)