SPÖ. An der Oberfläche freut sich die Partei über den verteidigten zweiten Platz. Darunter bahnt sich ein Richtungsstreit an. Aber kein Parteichef-Wechsel.
Wien.Zu guter Letzt – man kann es kaum glauben – überwog in der SPÖ die Freude über Platz zwei. Die Umfragen, die noch am Samstagabend durch die politische Arena geisterten und Christian Kern Chancen auf den ersten Platz prognostizierten, seien von der ÖVP gezielt gestreut worden, heißt es in der SPÖ. Um die eigenen Anhänger zu mobilisieren.
In Wahrheit zitterte die SPÖ die ganze Zeit um den zweiten Platz – den sie am Ende gegen die Freiheitlichen verteidigte. Prozentmäßig gab es allerdings nicht viel Grund zur Freude. Vor vier Jahren rettete der viel kritisierte Werner Faymann 26,8 Prozent ins Ziel. Sein Nachfolger Christian Kern, der die Partei und das Kanzleramt erst vor 15 Monaten übernommen hatte, schaffte nicht (viel) mehr.
Und doch zog er am Sonntagabend unter Jubelchören und „Yes, we Kern“-Rufen ins Festzelt der SPÖ ein, das zwischen der Parteizentrale in der Löwelstraße und dem Burgtheater errichtet wurde. „Ich frage mich“, rief der SPÖ-Chef von der Bühne, „wie dieses Zelt in fünf Jahren ausschaut, wenn wir dann die absolute Mehrheit gewonnen haben.“ Das klang nicht gerade nach Rücktritt, dabei hatte man in der SPÖ eigentlich damit gerechnet, sollte Kern nicht Kanzler bleiben können. Er selbst räumte zwar ein, dass die SPÖ nicht so abgeschnitten habe, wie er sich das gewünscht hätte. Und dass im Wahlkampf große Fehler passiert seien. Auch ihm. Aber es habe eben auch einen „brutalen Gegenwind“ in der Kampagne gegeben.
Den Namen Tal Silberstein nannte Kern nicht. Was jene ärgerte, die die Lage in der SPÖ nicht ganz so rosig sehen wie der Parteivorsitzende. Die Trauer über den verlorenen ersten Platz wurde am Wahlabend zwar verdrängt. Aber den Ärger konnten nicht alle verbergen. Viele Genossen fragen sich nämlich, was eigentlich gewesen wäre, wenn man einen pannenfreien Wahlkampf geschlagen hätte? Mit einer konsistenten inhaltlichen Linie. Ohne gefälschte Facebook-Seiten, die Sebastian Kurz schaden sollten. Hätte man vielleicht doch eine Chance gehabt? Und vor allem: Wie soll es nun weitergehen?
Will Kern in die Opposition?
Ab Montag, versprach Kern, werde die SPÖ das demokratische Österreich verteidigen. „Wir sind mehr denn je gefordert in den nächsten fünf Jahren.“ In welcher Rolle, sagte er nicht. Allfällige Koalitionsgespräche werde man – so es dazu komme – „mit aller Ernsthaftigkeit“ führen. Wichtiger werde aber sein, „dass in Österreich wieder die richtigen politischen Themen diskutiert werden.“ Und zwar als Alternative zum allgemeinen „Rechtsrutsch“, der von Mitbewerbern, aber auch von Medien gezielt vorbereitet worden sei. Präferiert Christian Kern die Opposition?
Die Partei stellet sich bereits auf einen Richtungsstreit ein. Der linke Flügel tendiert in die Opposition, nach dem Vorbild der SPD, die sich nach der Wahlschlappe vor drei Wochen Enthaltsamkeit von der Macht verordnet hat. Vor allem, so die Überlegung, könne man sich dann gegen eine schwarz-blaue Regierung profilieren.
Der rechte SPÖ-Flügel dagegen würde lieber in der Regierung bleiben, notfalls auch als Juniorpartner von Sebastian Kurz (so der denn will). Da wäre allerdings die Frage, ob Christian Kern mitmacht. Oder doch an Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil übergibt, mit dem Kurz in der Migrationspolitik mehr Gemeinsamkeiten hat. Möglicherweise werden die Gewerkschafter hier ein gewichtiges Wörtchen mitzureden haben.
Für manche ist auch „das Unaussprechliche“ (ein Sozialdemokrat) eine Option, nämlich eine Koalition gegen Kurz, mit der FPÖ, wie im Burgenland. Aber das ist dann doch sehr unwahrscheinlich. Zumal das zu heftigen Auseinandersetzungen mit dem linken Flügel führen würde. Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl schloss diese Option schon einmal kategorisch aus. Nicht aus persönlicher Abneigung, sondern schlicht aus dem Grund, „dass es keine inhaltlichen Gemeinsamkeiten gibt.“
Vom Zeltpublikum gab es dafür kräftigen Applaus. Und jetzt, sagte Häupl, habe er – auch weil die SPÖ in Wien Platz eins verteidigt hat – „richtig Lust zu feiern“. Man bringe den Spritzwein. Dann wird schon alles irgendwie werden. Wie auch immer.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.10.2017)