Österreich an Europas Weggabelung

Welches Europa möchte Sebastian Kurz?
Welches Europa möchte Sebastian Kurz?(c) Reuters
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Sebastian Kurz steht vor einer der folgenreichsten Entscheidungen seiner Laufbahn: Soll er sich in Europa dem nationalistischen Block um Ungarn und Polen zugesellen oder auf den Reformzug von Merkel und Macron aufspringen?

Brüssel. Der morgige Donnerstag wird für den großen Sieger der Nationalratswahlen ein Brüsseler Triumphzug. Zuerst morgens ein Arbeitsgespräch mit Kommissionschef Jean-Claude Juncker, dann eines mit Donald Tusk, dem Präsidenten des Europäischen Rates, und dann der umjubelte Auftritt im Kreis der Europäischen Volkspartei (EVP), die sich wie vor jedem Europäischen Gipfeltreffen in der belgischen Königlichen Akademie beraten.

Doch welches Europa möchte Kurz? Im Wahlkampf hielt er sich lange bedeckt, wirklich schlau wurde man aus seinen dürren europapolitischen Ankündigungen nicht. „Wir brauchen keine Union, die detailliert regelt, welche Farbe Pommes Frites haben sollen, sondern eine Union, die in der Lage ist, Sicherheit für ihre Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten“, kritisierte er in einer Presseaussendung unter Bezugnahme auf den Vorschlag einer EU-Verordnung zur Bekämpfung krebserregenden Acrylamids, das beim unsachgemäßen Frittieren entsteht. Den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union samt dem damit verbundenen Verlust des britischen Beitrages zum gemeinsamen Haushalt möchte Kurz zum Anlass nehmen, selbigen zu schrumpfen. Doch wo er sparen will, ließ Kurz ebenso offen wie die Antwort auf die Frage, auf welche Weise er den „effektiven Schutz der EU-Außengrenzen“ zu fördern gedenkt, sollte er tatsächlich Bundeskanzler werden.

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