Die letzten grünen Mohikaner
Die letzten grünen Hoffnungsträger regieren die Bundesländer. Nachdem die Grünen den Einzug ins Parlament nicht mehr schaffen werden, wird der Partei diese Bühne künftig fehlen. Damit die Partei das nächsten Mal eine Chance hat, den Sprung in den Nationalrat schaffen zu können, muss sie weiterhin Aufmerksamkeit bekommen, um nicht in Vergessenheit zu geraten. Die Grünen sind in fünf Landesregierungen als Juniorpartner vertreten. Auf den Landesorganisationen ruht nun alle Hoffnung der Partei – und auch finanzielle Verantwortung. Das sind ihre prominentesten Vertreter.
(von Anna Thalhammer)
(Bild: Plakat von Ulrike Lunacek wird nach der Niederlage bei der Nationalratswahl abmontiert)
Vassilakous Vorteil: Sie ist über die Landesgrenzen hinaus bekannt. Ihr Nachteil: Sie hat wohl mindestens genauso viele Feinde wie Fans, in Wien polarisiert die Vizebürgermeisterin mit Projekten zur Verkehrsberuhigung, dem Parkpickerl oder dem Heumarkt-Hochhaus stark. Dass die Grünen auf Bundesebene so derart schlecht abschnitten, hat vor allem mit den schlechten Ergebnissen der Städte zu tun. In Wien holten die Grünen nur 5,85 Prozent (-10,56 Prozentpunkte). Vassilakou hatte zuletzt ein vermehrtes Engagement auf Bundesebene eher ausgeschlossen – sie war bis 2016 im Bundesvorstand der Grünen vertreten und zog sich dann zurück. An einer neuen Struktur der Partei will sie aber mitarbeiten.
Ihr Auftritt auf Bundesebene war kurz und schmerzhaft. Nach Eva Glawischnigs Rücktritt als Bundesobfrau übernahm Felipe im Mai. Es zeigte sich im Wahlkampf und bei TV-Auftritten aber schnell, dass sie das Format zur Bundespolitikerin nicht hat. Felipe hat ihre Funktion als Bundesobfrau nach der Wahlniederlage bereits wieder zurückgelegt – sie wolle sich nun ganz auf die Tiroler Landtagswahl am 25. Februar 2018 konzentrieren, sagte sie. Aber auch in Tirol war der Fall der Grünen tief: Insgesamt verloren sie 10,75 Prozentpunkte und holten nur 4,44 Prozent.
Besonders bitter war das Ergebnis in Innsbruck: Die Grünen verloren 16,2 Prozentpunkte, fielen auf acht Prozent. Im April 2018 sind in Innsbruck Gemeinderatswahlen – als Spitzenkandidat ist der Nationalrat Georg Willi (Bild) gesetzt. Die anstehenden Wahlkämpfe werden für die Tiroler Grünen bei dieser Ausgangslage in vielerlei Hinsicht hart – auch finanziell. Die Bundespartei wird nichts zum Wahlkampf beitragen können. Ganz im Gegenteil sollen die Landesorganisationen die rund fünf Millionen Euro Schulden der Bundespartei berappen.
In Kärnten gilt es im März ebenfalls eine Landtagswahl zu schlagen – zuletzt ging Rolf Holub als Spitzenkandidat ins Rennen und wird das vermutlich auch dieses Mal tun. Auch in Österreichs Süden kämpfen die Grünen mit internen Querelen, die bei einer Landesversammlung im Sommer in heftigen Streitereien gipfelten. Landessprecherin Marion Mitsche sprach von zwei Lagern und spaltete sich ab. Sie denkt nun darüber nach, mit der Liste Pilz in Kärnten anzutreten. In Kärnten fielen die Grünen von 11,8 Prozent auf 2,4 Prozent.
In sechs Monaten wählt auch Salzburg einen neuen Landtag. Sollte das Grün-Ergebnis ähnlich schlecht ausfallen wie bei den Nationalratswahlen (2,4 Prozent) rückt eine erneute Regierungsbeteiligung in weite Ferne. Als Spitzenkandidatin ist Astrid Rössler gesetzt, die 2013 nach Bekanntwerden des Salzburger Finanzskandals bei den vorgezogenen Landtagswahlen stolze 20,3 Prozent einfuhr. Kein Vorteil für Rössler ist es, dass Pilz angekündigt hat, in Salzburg antreten zu wollen.
Am Sonntag habe er kurz überlegt „alles hinzuschmeißen“, sagt Rauch in einer ersten Stellungnahme am Dienstag zum Wahlergebnis. Dabei war das Abschneiden der Vorarlberger Grünen mit 7,2 Prozent im Österreich-Schnitt gar nicht so schlecht. Er sprach bei einer Pressekonferenz aber auch von einer De-facto-Neugründung. Er will die Wähler zurückholen, indem er die Partei neu organisiert und inhaltlich neu aufstellt. Wie das gelingen soll, ließ er allerdings offen.
