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Kurz bei Juncker: "Haben natürlich über FPÖ gesprochen"

APA/AFP/AURORE BELOT
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Es war sein erster Auftritt als ÖVP-Wahlsieger in Brüssel: Außenminister Kurz führte "sehr gute Gespräche" mit der EU-Spitze. Nun will der Außenminister möglichst bald Frankreichs Präsidenten Macron treffen.

ÖVP-Chef und Außenminister Sebastian Kurz hat nach eigenen Angaben mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und mit EU-Ratspräsident Donald Tusk am Donnerstag "sehr gute" Gespräche in Brüssel geführt. "Wir haben natürlich über die FPÖ gesprochen. Wir haben über alle Parteien in Österreich gesprochen", sagte Kurz nachher auf Nachfragen von Journalisten in Brüssel.

Sowohl Juncker als auch Tusk hätten ihm nicht nur zum Wahlerfolg gratuliert, sondern auch alles Gute für die Regierungsbildung gewünscht, sagte Kurz. Er freue sich auf die Zusammenarbeit. Dabei betonte Kurz, er führe keine Koalitionsverhandlungen, solange er keinen Regierungsbildungsauftrag habe. Und wenn er diesen habe, führe er die Verhandlungen nicht über die Medien. Die Frage, ob es mahnende Worte von Juncker an ihn gegeben habe, beantwortete Kurz mit einem "Nein".

Kurz versicherte vor einem Gipfel der Europäischen Volkspartei (EVP) in Brüssel, an dem er teilnimmt, die ÖVP habe Österreich in die EU geführt, "wir waren, sind und werden immer die Europapartei in Österreich sein. Wir haben den Anspruch, aktiv in der Europäischen Union mitzugestalten". Auch ein kleines Land könne viel bewirken, wenn es aktiv sei. Kurz wird nach eigenen Angaben im Rahmen des EVP-Treffens Gespräche mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und mit dem Brexit-Chefverhandler Michel Barnier Gespräche führen.

Kurz und Tusk
REUTERS

Dabei fand Kurz auch positive Worte für Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. "Ich bin froh dass es mit Präsident Macron einen starken pro-europäischen Präsidenten eines großen Landes gibt, der das Ziel, vor allem auch die Ambition hat, in Europa eine positive Veränderung zustande zu bringen". Er habe mit Macron vereinbart, dass beide sich möglichst bald persönlich treffen, um seine und andere Ideen zu diskutieren. Dies gelte insbesondere für Macrons Vorschläge zur Migration und zur Sicherheitspolitik. "Es gibt da vieles, das ich sehr positiv sehe. Es gibt natürlich auch das eine oder andere Thema, wo wir anderer Meinung sind."

Kurz betonte, von den fünf Zukunftsszenarien, die Juncker für Europa skizziert habe, halte er "ein subsidiäres Europa" für "ideal", das eine stärkere Zusammenarbeit in den großen Fragen suche, und sich in Fragen zurücknehme, wo Nationalstaaten und Regionen selbst entscheiden können. "Es braucht nicht in allen Bereichen gemeinsame europäische Regelungen." Es brauche aber eine stärkere europäische Zusammenarbeit dort, wo einzelne Staaten alleine nicht im Stande seien, bestehende Herausforderungen zu lösen. Dies reiche vom Außengrenzschutz bis zur Währungspolitik. "Dass ich für eine stärkere Zusammenarbeit im Bereich der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik bin, ist ohnehin bekannt.