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Kern: Chancen Österreichs bei EU-Agenturen "nicht überbordend"

Am EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs ist das Gerangel um die Agenturen groß.APA/AFP/AURORE BELOT
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Dass Österreich Standort für eine der begehrten EU-Agenturen wird, wir offenbar unwahrscheinlicher. Wien müsse nun Bündnispartner finden, sagt der Kanzler.

Die Chancen Österreichs, im Zuge des Brexit eine der beiden EU-Agenturen aus London an Land zu ziehen, sind offenbar im Sinken. "Unsere Chancen sind intakt, überbordend allerdings nicht", räumte Kern nach Beratungen des EU-Gipfels am Freitag in Brüssel ein.

"Wir waren mit der Bewertung auch nicht zufrieden und haben entsprechend auch unser Unverständnis bei der Kommission deponiert", sagte Kern. Es werde jetzt darauf ankommen, Bündnispartner zu finden, "aber das wird kein leichter Weg, das muss uns bewusst sein".

Derzeit würden verschiedene Länder versuchen Verbündete, für ihr eigenes Projekt zu bekommen. "Ich würde behaupten, dass es noch keinem gelungen ist, eine stabile Allianz zu schmieden", sagte Kern. Die großen, einflussreichen Länder seien alle noch unentschieden. "Dort haben wir es natürlich auch probiert. Werden wir mal schauen, wie das ausgeht", so der Kanzler.

Eine Entscheidung zur Verlegung der EU-Bankenagentur (EBA) und der EU-Arzneimittelagentur (EMA) aus London im Zuge des Brexit fällt in geheimer Abstimmung am 20. November bei einem EU-Außenministerrat in Brüssel. 19 Städte haben sich um die EMA beworben, acht bemühen sich um die EBA, Wien kandidiert für beide. Neben Wien haben sich für die EMA etwa Amsterdam, Bonn, Bukarest oder Zagreb beworben. Für die EBA gehen neben Wien ebenfalls Brüssel, Dublin, Frankfurt/Main, Paris, Prag, Luxemburg und Warschau ins Rennen.

Kern sieht langsame Annäherung bei Brexit

Zu den Brexit-Gesprächen mit der britischen Premierministerin Theresa May sagte Kern: "Es gibt eine langsame Annäherung, vor allem was die Summen betrifft, die hier ausständig sind. Aber das ist ein Fortschritt, der eindeutig nicht befriedigend ist. Ich denke, man muss den Druck erhöhen."

Die EU sei mit einem klaren Brexit-Verhandlungsmandat sehr gut positioniert. Positiv sei, dass sich alle 27 EU-Staaten daran auch halten würden und keiner Sonderwege gehe. Auf britischer Seite bestehe aber der Eindruck, "dass man immer noch nicht Klarheit hat, in welche Richtung das alles gehen soll".

(APA)