Von Österreich bis Tschechien, von Frankreich bis Deutschland: Wer zu unflexibel ist, den bestraft der Wähler. Ein Niedergang in Fortsetzungen.
Am 1. Mai 2016, jenem Tag, an dem Werner Faymann von seinen eigenen Genossen ausgepfiffen wurde, stand am Rande des Rathausplatzes ein Genosse und beobachtete das Geschehen aus der Distanz. Auf die Frage, ob nicht Christian Kern die Partei von Werner Faymann übernehmen solle, antwortete er ausweichend: Die entscheidende Frage sei wohl vielmehr, ob nicht das historische Mandat der Sozialdemokratie aufgebraucht sei oder ob man es doch noch einmal mit Leben erfüllen könne.
Letzteres hat der Genosse – es handelte sich hierbei um Christian Kern – in den vergangenen Monaten versucht. Und es sah zu Beginn tatsächlich so aus, als würde es ihm gelingen, der Sozialdemokratie neues Leben einzuhauchen, ihr eine neue Identität zu geben. Der „Start-up-Kanzler“ schien der SPÖ den Weg in die neue Arbeitswelt zu ebnen. Er nahm hier atmosphärisch Anleihe bei den Neos. Andererseits versuchte er, den Turnaround seiner Partei in der Flüchtlingspolitik weiter zu argumentieren und ehemalige Wähler, die zur FPÖ übergelaufen waren, zurückzugewinnen. Also jene Menschen, die, wie es Kern in seiner Wahlparteitagsrede verständnisvoll ausgedrückt hat, vielleicht einmal einen politisch unkorrekten Witz machen oder die multikulturelle Gesellschaft nicht so super fänden.
Es hat letztlich alles nicht so wirklich funktioniert. Und das hat nicht nur mit dem grottenschlechten Wahlkampf zu tun. Sondern vor allem auch mit dem Zeitgeist, gegen den nicht nur Kern und seine SPÖ ankämpfen, sondern die Sozialdemokratie in Europa generell. Deren historisches Mandat scheint tatsächlich aufgebraucht. Mission accomplished.
In Österreich vorige Woche den ersten Platz verloren, in Tschechien am Wochenende auf sieben Prozent abgestürzt. Sechs Prozent machte der sozialistische Kandidat bei der Präsidentenwahl in Frankreich. In den Niederlanden erreichte die Arbeiterpartei 5,7 Prozent. Da nahmen sich die 20 Prozent für die SPD fast schon wieder passabel aus. Und in Großbritannien wurde sogar ein zweiter Platz für Labour bejubelt. Die europäische Sozialdemokratie im Jahre 2017. Die „Pasokisierung“ schreitet voran. Ein Niedergang in Fortsetzungen. Und irgendwie scheint man das nahezu schicksalsergeben hinzunehmen.
Zuerst einmal sind den Arbeiterparteien die Arbeiter davongelaufen. Das hat mit den Veränderungen in der Arbeitswelt zu tun. Vor allem aber mit der Migration. Ein Thema, bei dem sich die Sozialdemokraten lang um Antworten herumdrückten, das sie am liebsten überhaupt weggedrückt hätten.
Symptomatisch waren hier Christian Kerns Video-Stammtisch-Auftritte im Wahlkampf: In der einen Woche hörte er sich nachdenklich die Sorgen der Menschen vor zu viel Zuwanderung an. In der Woche darauf ließ er sich an einem anderen Stammtisch erklären, dass eigentlich eh alles paletti sei.
Ein Wesensmerkmal der heutigen Sozialdemokratie, auch ein wesentlicher Grund für ihre Krise, ist ihre mangelnde Flexibilität. Jene Bewegung, die sich seit ihrer Gründung als progressiv verstanden hat, ist heute erstarrt. Ihre Antworten kramt sie umständlich aus der alten Mottenkiste hervor. Was nicht in den ideologischen Rahmen passt, muss irgendwie hineingezwängt werden. Auch wenn das die Wähler nicht mehr interessiert. Die Funktionäre interessiert es.
Sehr treffend beschrieb Rosemarie Schwaiger im vorwöchigen „Profil“, wieso die lange Zeit als altvaterisch verschrienen Konservativen die ehemals fortschrittlichen Sozialdemokraten vielfach überflügeln konnten: „Rechts der Mitte gilt es nicht als Verrat, etwas dazuzulernen – zur Not auch von den Linken. [. . .] Wann immer sozialdemokratische Politiker versuchen, ihre Inhalte zu modifizieren, sind Teile der eigenen Partei schwer beleidigt.“
Christian Kern, mangels ernsthafter Konkurrenz in der SPÖ derzeit alternativlos, startet nun einen neuerlichen Versuch, der SPÖ Leben einzuhauchen. Vielleicht ist das sogar leichter von der Opposition aus. Wetten sollte man darauf aber lieber nicht.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.10.2017)