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SPÖ-Burgenland entscheidet am Mittwoch über Doskozil-Rückkehr

Doskozil, Niessl und Hergovich
Doskozil, Niessl und HergovichAPA/ROBERT JAEGER
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Ein außerordentlicher Landesparteivorstand wird "ausführlich" über den Verteidigungsminister diskutieren. Fix ist bereits: Robert Hergovich legt seinen Posten als Klubobmann zurück.

Über die berufliche Zukunft von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) dürfte am Mittwoch endgültig Klarheit herrschen: Am Nachmittag tagt in Eisenstadt ein außerordentlicher SPÖ-Landesparteivorstand, bestätigte Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) am Montag bei einer Pressekonferenz. In der Sitzung werde auch über die Rückkehr von Doskozil ins Burgenland "ausführlich diskutiert" werden.

Im Anschluss an die Sitzung findet eine Pressekonferenz statt. Auf die Frage, ob am Mittwoch mit einer Entscheidung zu rechnen sei, sagte Niessl, er gehe davon aus. Die Sozialdemokratie des Burgenlandes zeichne sich dadurch aus, dass es "klare, rasche Entscheidungen gibt". Er könne jedoch nicht dem Landesparteivorstand vorgreifen und wolle das auch nicht.

ÖVP bietet Doskozil Zusammenarbeit an

Dass Doskozil ins Burgenland zurückkehren will, ist schon länger ein offenes Geheimnis. Nachdem die SPÖ auf Bundesebene nun wohl die Oppositionsbank drücken muss, soll der Wechsel aber schneller als gedacht durchgezogen werden. Spekuliert wird, dass er entweder Finanzlandesrat oder Gesundheitslandesrat werden soll. Möglich ist, dass Doskozil Helmut Bieler als Chef des Finanzressorts ablöst, der in Pension gehen könnte. Da Doskozil schrittweise als Niessls Nachfolger aufgebaut werden dürfte, könnte er in weiterer Folge auch die Landespartei übernehmen. Die nächste Landtagswahl im Burgenland steht regulär im Frühjahr 2020 an.

Die ÖVP-Burgenland bietet Doskozil schon jetzt die Zusammenarbeit an, wenn dieser in die Landesregierung wechseln sollte. Es bestehe mit einem "de facto neuen Landeshauptmann Doskozil" die Chance, einen neuen politischen Stil zu etablieren, meinte Landesparteiobmann Thomas Steiner am Montag.

Salamon folgt Hergovich als SPÖ-Klubobfrau

Fixiert wurde am Montag hingegen bereits ein anderer Wechsel: Wie der ORF Burgenland berichtet, wechselt der derzeitige Klubobmann der SPÖ-Burgenland, Robert Hergovich, mit Jahresbeginn wieder in die Arbeiterkammer. Ingrid Salamon wird ihm als neue Klubobfrau nachfolgen.

Hergovich habe "über Jahre sehr erfolgreiche Spitzenpolitik gemacht" als Landesgeschäftsführer und als Klubobmann, dankte ihm Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) am Montag. Mit dem Klubchef gab und gebe es zu 100 Prozent "Zusammenarbeit, die durch Vertrauen geprägt ist". Hergovich habe auch die neue Herausforderung der seit Mitte 2015 amtierenden SPÖ-FPÖ-Koalition sehr gut gelöst. Salamon sei in Mattersburg sehr erfolgreich Bürgermeisterin und habe dort auch gezeigt, "wie man eine Gemeinde umdreht, wie man erfolgreiche Kommunalpolitik macht und wie man auch kantig sein kann, wo das notwendig ist", sagte Niessl. Sie habe in mehreren Tätigkeiten viel Erfahrung gesammelt, etwa als Präsidentin des Städtebundes und als Obfrau des Burgenländischen Müllverbandes.

>>> Bericht im ORF Burgenland

(APA/Red.)