Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

ÖVP stellt Köstinger als Erste Nationalratspräsidentin auf

Elisabeth Köstinger
Elisabeth KöstingerAPA/ROBERT JAEGER
  • Drucken

Ob es sich dabei um eine interimistische Lösung oder eine dauerhafte Entscheidung handelt, ist offen. Parteichef Kurz übernimmt vorerst das Amt des ÖVP-Klubobmanns.

Die ÖVP wird die 38-jährige Generalsekretärin Elisabeth Köstinger als Nationalratspräsidentin aufstellen. Dies wurde im Vorfeld der konstituierenden Nationalratssitzung am Donnerstag bestätigt. Ob es sich dabei um eine interimistische Lösung bis zur Regierungsbildung oder um eine dauerhafte Entscheidung handelt, ist dem Vernehmen nach noch offen.

Köstinger war zuletzt Abgeordnete im Europaparlament und kennt die parlamentarischen Abläufe. Sie wäre nach Barbara Prammer (SPÖ) und Doris Bures (SPÖ) die dritte Frau in Folge, die das Amt der Ersten Nationalratspräsidentin übernimmt. Köstinger gilt als enge Vertraute von ÖVP-Chef Sebastian Kurz und ist auch Mitglied der ÖVP-Steuerungsgruppe in den derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ. Findet sich die ÖVP nach den Koalitionsverhandlungen in einer Regierung wieder, wovon auszugehen ist, gilt Köstinger weiterhin als potenzielle Anwärterin auf ein Ministeramt, hieß es in der ÖVP. Ihr Amt als ÖVP-Generalsekretärin wird Köstinger mit der Wahl zur Nationalratspräsidentin zurücklegen.

Kurz wird Kurzzeit-Klubobmann

Parteichef Kurz selbst übernimmt vorerst das Amt des ÖVP-Klubobmanns, ÖAAB-Chef und Sozialsprecher August Wöginger soll geschäftsführender Klubchef werden. Dies will Kurz am Mittwoch dem ÖVP-Parlamentsklub in der Klubsitzung vor dem Nationalratsplenum am Donnerstag vorschlagen. Wird Kurz Bundeskanzler, gilt Wöginger damit wohl als erster Anwärter für den Posten des Klubobmanns. Auch Wöginger könnte freilich noch in eine ÖVP-geführte Regierung wechseln, war zu hören.

Für die ÖVP im Nationalratspräsidium war zuletzt Karlheinz Kopf. Er war vom neuen Parteiobmann zwar nicht auf die Bundesliste gesetzt worden, kandidierte jedoch in Vorarlberg und schaffte in seinem Wahlkreis ein Direktmandat. Die Zukunft von Innenminister Wolfgang Sobotka, der zuletzt ebenfalls als möglicher Nationalratspräsident, ÖVP-Klubchef oder Minister gehandelt wurde, bleibt mit den nun getroffenen Entscheidungen vorerst offen. Was möglicherweise gegen Sobotka als Nationalratspräsident sprach: er war noch nie Abgeordneter - weder im Landtag, noch im Nationalrat.

Bei SPÖ und FPÖ stehen die Vorschläge für das Nationalratspräsidium bereits seit längerem fest. Die bisherige Nationalratspräsidentin Doris Bures wird ihre Arbeit im Präsidium nun als Zweite fortsetzen, ebenso der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer. Bei den Freiheitlichen ist allerdings davon auszugehen, dass Hofer im Falle einer ÖVP-FPÖ-Koalition in die Regierung wechseln wird. Dann könnte Walter Rosenkranz für die Freiheitlichen ins Nationalratspräsidium einziehen.

Neos kritisieren Köstinger-Nominierung als "Geringschätzung"

Die Neos kritisierten am Dienstag die Nominierung von Köstinger für das Amt der Nationalratspräsidentin. Die ÖVP benutze das zweithöchste Amt im Staat als "Zwischenparkplatz" bis zu einem vermutlichen Wechsel Köstingers in die Bundesregierung, meinte der stellvertretende Klubobmann Niki Scherak. "Das ist eine vollkommene Geringschätzung des Parlaments", schrieb er in einer Aussendung und lud die 38-Jährige ein, vor der konstituierenden Sitzung des Nationalrates ihre Ziele und Vorstellungen zu präsentieren.

(APA)