Elisabeth Köstinger, Präsidentin auf Abruf – oder auch nicht

Elisabeth Köstinger
Elisabeth KöstingerAPA/HELMUT FOHRINGER
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Die neue Nationalratspräsidentin ist wohl nur eine Übergangslösung. Köstingers Posten in der ÖVP-Zentrale wird nachbesetzt - wahrscheinlich mit einer Frau.

Karlheinz Kopf hat die Nachricht, dass er nicht Erster Präsident des Nationalrats wird, recht gelassen aufgenommen. Jedenfalls nach außen hin. Am Montagabend gab es ein Gespräch zwischen dem 60-Jährigen, der zwischen 2008 und 2013 Klubobmann der ÖVP und danach Zweiter Nationalratspräsident war, und Sebastian Kurz. Kopf wird sich wieder auf die Abgeordnetenbank zurückziehen, auf jenes Direktmandat, das er in seinem Vorarlberger Wahlkreis geholt hat.

Kurz hat sich für Elisabeth Köstinger als Nationalratspräsidentin entschieden. Vorläufig jedenfalls. Denn ob die 38-Jährige über die Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ hinaus in diesem Amt bleibt, ist offen.

In der ÖVP geht man eigentlich davon aus, dass Köstinger nur eine Übergangslösung ist. Es sei denn, es gibt keinen Platz für sie in der Regierung. Wenn das Außenamt an die FPÖ geht, die Landwirtschaft in einem Wirtschafts-Reformministerium (unter Ex-Rechnungshofpräsident Josef Moser etwa) aufgeht und sich Kurz für Gernot Blümel als Kanzleramtsminister oder -staatssekretär entscheidet, bleibt Köstinger, die bisher nur Erfahrung als EU-Mandatarin vorweisen kann, vielleicht doch im Parlament. Ansonsten kommt sie für eines der genannten Ministerien infrage.

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