Auch im neuen Nationalrat werden von den Abgeordneten Klubs gegründet. Sie bringen viel Geld und wichtige politische Rechte. Doch nicht jeder Mandatar darf sich mit jedem so einfach zusammenschließen. Und es gibt strenge Fristen.
Wien. Am Donnerstag wird es ernst im Nationalrat. Die 183 Parlamentarier treten nach geschlagener Wahl zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Damit gilt es auch wieder, Fraktionen zu bilden. Doch wie gründet man einen Parlamentsklub, wozu ist dieser eigentlich gut, und darf man den Klub auch wieder wechseln?
1 Was braucht man, um einen Parlamentsklub zu gründen?
Mindestens fünf Mandatare sind nötig. Abgeordnete, die bei der Wahl auf der selben Liste kandidiert haben, können dann relativ leicht einen Parlamentsklub gründen. Sie teilen ihren Zusammenschluss einfach dem Nationalratspräsidium mit. Wenn Leute, die gemeinsam kandidiert haben, bei der Klubgründung uneins sind, gilt jener Klub als gegründet, der von der Mehrheit der Abgeordneten einer Liste unterstützt wird. Es ist also nicht erlaubt, dass eine gemeinsam bei der Wahl angetretene Gruppierung zwei Klubs gründet.
