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Moskau: "Bestimmte Vertreter der westlichen Welt" gegen Einladung von Krim-Journalisten

Russische Außenamtssprecherin Sacharowa erneuert Kritik in Sachen österreichischer Visums-Verweigerung. Die russische Vertretung in Wien zürnt ebenfalls wegen einer nicht gezeigten Videobotschaft auf der OSZE-Tagung.

Die Affäre um drei Journalisten von der Krim, die in der Vorwoche nicht zu einer Veranstaltung der OSZE nach Wien reisen konnten, nimmt eine weitere Wendung. Nach der Absage von Visa durch Österreich haben die drei Journalisten eine fünfminütige Videobotschaft mit dem Titel „Wien begann zu vergessen“ veröffentlicht – offenbar in enger Abstimmung mit russischen Behörden. Diese wurde auf der Konferenz in Wien aber nicht gezeigt.

Das veranlasste die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa bei einem Briefing vor Journalisten in Moskau am heutigen Donnerstag zu der Aussage, "bestimmte Vertreter der westlichen Welt" hätten es anscheinend "nicht nötig, die Stimme echter Krimbewohner, echter Journalisten zu hören". Sacharowa sagte weiters, es komme nicht zum ersten Mal vor, dass Krim-Journalisten die Einreise in die EU verweigert wurde. Man habe stets Protest ausgedrückt und werde dies weiterhin tun - egal wer den OSZE-Vorsitz innehabe. 

Die österreichische Botschaft in Moskau hat Ende Oktober drei Medienvertretern aus der Krim keine Visa ausgestellt, weil vom rechtlichen Standpunkt aus die Botschaft in Kiew für die Krim zuständig ist. International wird die Annexion der Krim als völkerrechtswidrig verurteilt.

In dem Videoclip kritisieren der Generaldirektor der Nachrichtenagentur Kriminform und die Generaldirektorin des Radio- und Fernsehengesellschaft Krim die Entscheidung des österreichischen OSZE-Vorsitzes und äußern sich durchgehend positiv über die Meinungsfreiheit auf der Krim. Sie beanspruchen ein realistisches Bild der Medienlandschaft auf der Halbinsel zu zeigen. So seien mit Ende Oktober 459 Massenmedien auf der Halbinsel registriert - ob das kein Beweis für die plularistische Medienlandschaft sei, fragt die Generaldirektorin rhetorisch.

Was sie unerwähnt lässt: Seit der Krim-Annexion können ukrainische nationale Medien auf der Krim nicht mehr erscheinen; viele Journalisten mussten wegen Sicherheitsbedenken auf die Festlandukraine ausweichen. Beide Medien sind als Moskau-nah einzuschätzen.

Botschaft rügt OSZE-Vorsitz

Die russische Botschaft in Wien äußerte sich am Mittwoch ebenfalls in einer Stellungnahme zu dem Fall. Die Blockade des österreichischen Vorsitzes sei „enttäuschend, bedauernswert und verwunderlich“. Offenbar bestehe der „Wunsch bestimmter Länder direkte Stimmen von der Halbinsel Krim auf multilateralen Plattformen stumm zu schalten.“ Welche Länder gemeint waren, wurde in der Erklärung nicht genannt.