Der SPÖ-Klubobmann und Noch-Kanzler plant einen roten "Erneuerungsparteitag" im Sommer 2018. Bis dahin soll das neue Parteiprogramm stehen. Den Posten des Bundesgeschäftsführers will er "um den Jahreswechsel" entscheiden.
SPÖ-Bundesparteivorsitzender Christian Kern will das neue Parteiprogramm bis Mitte 2018 vorbereiten. Beschlossen werden soll es bei einem "Erneuerungsparteitag" zwischen Juni und September kommenden Jahres, sagte Kern in der "Tiroler Tageszeitung" (Samstag-Ausgabe). Grünen und Pilz-Wählern will die SPÖ ein Angebot machen und ehemalige SPÖ-Wähler zurückgewinnen.
Eigentlich hätte das Parteiprogramm schon im Mai 2017 beschlossen werden sollen, der Parteitag wurde aber abgesagt und auf 2018 verschoben. "Wir brauchen einen Erneuerungsprozess und zu diesem Zwecke braucht es als Zwischenschritt einen Erneuerungsparteitag", sagte Kern nun dazu. Bis dahin müsse sowohl der Programmprozess abgeschlossen als auch die Organisationsstruktur der SPÖ neu aufgesetzt werden.
Wer die Parteizentrale als Bundesgeschäftsführer managen soll, will Kern "rund um den Jahreswechsel" klären.
"ÖVP längst zu rechtspopulistischen Partei entwickelt"
Das politische Spektrum sei bei der Nationalratswahl nach rechts gewandert: "Die ÖVP hat sich längst zu einer rechtspopulistischen Partei entwickelt." Die SPÖ wolle demgegenüber die progressive Partei sein, die künftig das Mitte- bis Mitte-Links-Spektrum abdecke. Damit wolle man nach dem Ausscheiden der Grünen aus dem Parlament und der "Implosion" der Liste Pilz auch deren Wählern ein "politisches Zuhause" bieten: "Zugleich brauchen wir eine klare Sprache, um frühere SPÖ-Wähler wieder zurückgewinnen zu können."
(APA)
