Ein Rückzieher wäre fatal, so der Minister.
Wien. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) warnt ÖVP und FPÖ vor einem Rückzieher beim Eurofighter-Ausstieg. „Der Ausstieg ist aus rechtlicher und wirtschaftlicher Sicht der einzig gangbare Weg, um künftig die Luftraumüberwachung militärisch effektiv und kostengünstiger zu erledigen“, sagte er im Interview mit der „Kronen Zeitung“.
Doskozil, der nach der Angelobung der neuen Regierung als Landesrat ins Burgenland wechseln wird, hat als Verteidigungsminister im Juli den Ausstieg aus dem Eurofighter verkündet. Der Plan sieht vor, dass die 15 Eurofighter Typhoon der Tranche 1 ab 2020 schrittweise durch andere Jets ersetzt werden sollen, was Kosteneinsparungen bringen soll.
Doskozil warnt nun vor einer anderen Vorgangsweise: „Airbus – das haben wir subtil kommuniziert bekommen – hegt die Hoffnung, dass bei einer schwarz-blauen Regierung möglicherweise andere Entscheidungen getroffen werden.“ Sorgen hat er auch in Bezug auf die von ihm getätigte Strafanzeige gegen Airbus (wegen des Verdachts auf arglistige und betrügerische Täuschung, etwa beim Kaufpreis der Jets): „Jeder zukünftige Justizminister sollte sehr aufpassen, da nicht irgendeinen Einfluss zu nehmen, sondern die unabhängigen Gerichte arbeiten lassen. Es gibt ja auch den Aufpasser Peter Pilz nicht mehr, deshalb werden wir mit Argusaugen darauf schauen, wie es in dieser Causa weitergeht.“ (red./APA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.11.2017)
