Gemeindebund will Transparenzdatenbank vereinfachen

Symbolbild: Chor
Symbolbild: Chor (c) Clemens Fabry (Presse)
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Wenn man die 200 Euro Jahresförderung für den Kirchenchor auf 40 Personen personalisiert eingeben müsse, stehe das in keinem Verhältnis, beklagt Gemeindebundpräsident Riedl.

Die Transparenzdatenbank bereitet dem Gemeindebund weiter Sorgen. Zwar sei man bereit, kommunale Förderungen einzuspielen, doch werden für diese Bereitschaft bürokratische Vereinfachungen eingefordert.

"Wir verhandeln seit Jahren über eine möglichst einfache und sinnvolle Dateneingabe. Bis jetzt gab es wenig Bereitschaft, diese Eingabe möglichst leicht administrierbar zu machen", so Gemeindebundpräsident Alfred Riedl in einer Aussendung. Wenn man einem Kirchenchor 200 Euro Jahresförderung gebe und die dann personalisiert auf 40 Personen eingeben solle, dann stehe das in keinem Verhältnis.

Ebenso müsse man über die Sinnhaftigkeit der Eingabe von Sachleistungen noch im Detail verhandeln. "Derzeit müssten wir etwa die Differenz zwischen Elternbeiträgen und tatsächlichen Kosten in der Kinderbetreuung als personalisierte Förderung einpflegen", erklärt Riedl und betont: "Für mich ist die Bereitstellung von Kinderbetreuung aber keine Förderung, sondern eine Aufgabe der Gemeinde."

In der jetzigen Konzeption sei zudem nicht vorgesehen, dass die Gemeinden bei einer Förderung selbst auch in der Datenbank nachsehen könnten, welche Subvention die Fördernehmer von anderen Stellen erhalten haben. "Damit führt sich ja das Ziel, Doppelförderungen zu identifizieren, ad absurdum", findet Riedl.

(APA)

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