Der Bundespräsident soll den ÖVP-Chef bei einem Treffen mit Diplomaten als "sehr flexiblen" Mann bezeichnet haben. Die Präsidentschaftskanzlei dementiert. FPÖ-Generalsekretär Kickl nimmt Van der Bellen in Schutz.
Erst bestätigten mehrere Diplomaten der "Presse", dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen im Kreis europäischer Diplomaten bereitwillig erklärt habe, den derzeitigen Wiener Vizebürgermeister Johann Gudenus und den Europaabgeordneten Harald Vilimsky (beide FPÖ) nicht zu Ministern angeloben zu wollen. Nun zitiert die "Kronen Zeitung" aus einem angeblichen Protokoll von eben diesem Treffen. Demnach soll sich das Staatsoberhaupt recht undiplomatisch über ÖVP-Chef Sebastian Kurz geäußert haben. Die Präsidentschaftskanzlei dementierte, dass dies so gesagt worden sei.
Die "Krone" betitelt ihren Artikel in ihrer Dienstag-Ausgabe mit "Intrige oder Affäre um den Bundespräsidenten". Das Papier sei von einem Teilnehmer des Mittagessens im Wiener Hotel Imperial am 10. November, einem "hochrangigen Auslandsvertreter", verfasst worden. Das Papier sei sehr persönlich gehalten und mit privaten Anmerkungen versehen. Es soll seit dem Wochenende in politischen Kreisen zirkulieren.
Kurz, "ein sehr flexibler" Mann
Laut dem Papier, aus dem mit einigen Schwärzungen zitiert wird, ist Kurz für Van der Bellen "ein irritierender junger Mann, der kaum Alkohol trinkt, nicht raucht und auch keinen Kaffee trinkt" und der "sehr flexibel" sei. Die Ablehnung einer freiheitlichen Regierungsbeteiligung soll der Bundespräsident als "Hysterie" bezeichnet haben, und Kurz und SPÖ-Chef Christian Kern könnten einander nicht ausstehen.
Auch die Ablehnung der FPÖ-Politiker Gudenus und Vilimsky als Minister durch Van der Bellen wird in dem Papier behauptet. Der Bundespräsident soll bei dem Treffen gesagt haben, dass er de jure FPÖ-Ministervorschläge unendlich ablehnen könne. Wenn dadurch aber Neuwahlen provoziert würden, sei die Frage, ob dies nicht die FPÖ stärke.
Präsidentschaftskanzlei: Protokoll völlig unseriös
In der Präsidentschaftskanzlei wurde das Protokoll als völlig unseriös bewertet. Möglicherweise habe der Diplomat der in englischer Sprache geführten Unterhaltung nicht richtig folgen können. Jedenfalls sollen Van der Bellens Ausführungen nicht in dieser Form gefallen sein. Verärgerung herrscht dem Vernehmen nach darüber, dass der vertrauliche Charakter der Unterredung missachtet wurde. "Irreführende und absurde Spekulationen, die offenbar im Zusammenhang mit der Regierungsbildung stehen, werden zurückgewiesen", heißt es in der Stellungnahme wörtlich.
Die "Krone" schreibt in einem Kommentar zudem von Empörung in der Präsidentschaftskanzlei. Die Aufzeichnungen seien gespickt mit dreisten Verdrehungen des von Van der Bellen tatsächlich Gesagten, voll von Lügen, Unterstellungen und Verfälschungen, soll es dort geheißen haben. Zum Beweis könne das Staatsoberhaupt diverse EU-Botschafter als Zeugen aufrufen.
Kickl veerdächtigt Gegner von Schwarz-Blau
FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl zeigte sich am Dienstag mit dem Dementi der Präsidentschaftskanzlei zufrieden und vermutete Gegner von Schwarz-Blau hinter der Aktion. "Vor dem Hintergrund der Erfahrungen der Vergangenheit weiß man in Österreich, dass solche Spiele über die Bande des Auslands immer eine Art Spezialität der SPÖ waren", meinte Kickl in einer Aussendung: "Offenbar geht dort nach wie vor der Ungeist eines Herrn Silberstein um, wenn man nicht einmal davor zurückschreckt, selbst die Hofburg zu instrumentalisieren. Wir lassen jedenfalls unsere Arbeit für die in Österreich notwendigen Veränderungen durch solche Manöver nicht stören."
>>> Bericht in der "Kronen Zeitung"
(APA)
