Wie viele Menschen tatsächlich von der Deckelung der Mindestsicherung betroffen wären

Antrag auf Mindestsicherung
Antrag auf MindestsicherungAPA/BARBARA GINDL
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ÖVP und FPÖ wollen die Sozialhilfe für Familie kürzen. Doch welche Auswirkungen hätte diese Maßnahme? So einfach zu beantworten ist diese Frage nicht.

Es war eine der ersten Maßnahmen, auf die sich ÖVP und FPÖ geeinigt haben – und das verwundert nicht. Immerhin hatten sie beide Parteien schon im Wahlkampf gefordert: die massive Verschärfung der Mindestsicherung. Details zu den Plänen werden von den Verhandlern zwar noch nicht genannt, dafür aber Vorbilder: Bei einer Reform will man sich an den bestehenden Modellen in Nieder- und Oberösterreich orientieren. Beide Länder haben bereits einen sogenannten Deckel eingeführt: Familien erhalten nicht mehr als 1500 Euro Sozialhilfe.
Schwarz und Blau überlegen nun, diese Kürzung österreichweit umzusetzen. Allerdings: Welche Auswirkungen diese Maßnahmen hätte – und wie viele Menschen davon betroffen wären, ist gar nicht so leicht herauszufinden. Denn zentral gesammelt werden die Informationen nicht, selbst die Verhandler dürften detaillierte Zahlen also ebenfalls nicht haben.

Doch warum ist es eigentlich so schwierig, vergleichbare Zahlen zu erhalten? Für die Beantwortung dieser Frage muss man kurz ins Jahr 2016 zurückblicken. Damals lief eine Vereinbarung zwischen Bund und Ländern aus, die ein einheitliches Modell des Sozialgeldes vorschrieb. Als man sich auf keine neue Regelung einigen konnten, beschloss jedes Land sein eigenes Modell.

Zentral gesammelt wird also nicht, wie viele 1500 Euro oder mehr erhalten. Die Antwort liefern die Bundesländer nach mehr oder weniger intensiver Recherche. Durch die verschiedenen Regelungen zwischen Sach- und Geldleistungen sind die Zahlen nur bedingt vergleichbar.

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