Brandstetter verlässt die Politik

Wolfgang Brandstetter
Wolfgang Brandstetter(c) Clemens Fabry (Presse)

Der Justizminister gab bekannt, nach Ende der Koalitionsverhandlungen wieder an die Wirtschaftsuniversität zurückzugehen.

Wien. Die Kür zum Vizekanzler im Mai war der Höhepunkt seiner Karriere. Nach Ende der Regierungsverhandlungen wird Justizminister Wolfgang Brandstetter aber die Politik wieder verlassen. Das gab der 60-jährige Niederösterreicher am Freitag beim Richtertag in Wien bekannt.
Brandstetter nutzte seine Rede, um zur Vorsicht zu mahnen, wenn es um den Einbau direktdemokratischer Elemente ins parlamentarische System geht. Verständnis zeigte der Minister für den Richterwunsch nach mehr Transparenz vor Personalentscheidungen. Bei den Koalitionsgesprächen sei eine gesetzliche Regelung dafür Thema gewesen, er werde das aber nicht mehr umsetzen. „Ich werde an die Wirtschaftsuniversität Wien zurückgehen“, sagte Brandstetter. „Ich freue mich darauf, meinen Studenten Lehrinhalte, angereichert durch Erfahrungen aus meiner Regierungstätigkeit, die ich nicht missen möchte, anbieten zu können.“
Uni-Professor und Strafverteidiger Brandstetter war 2013 Justizminister geworden. Diesen Karrieresprung hatte er dem damaligen ÖVP-Chef Michael Spindelegger zu verdanken. War es einst als Uni-Assistent Brandstetter gewesen, der Spindelegger fragte, ob er nicht Studienassistent werden will, holte nun Spindelegger seinen Cartellbruder (Norica) in die Regierung.

Weisungsrat, Wurlitzer, Vizekanzler

Wenngleich öfter als Ablösekandidat gehandelt, schaffte es Brandstetter, die Justiz in ruhigere Gewässer zu führen als seine Vorgängerinnen. So führte er den Weisungsrat ein, der in Strafsachen über Anklagen entscheidet, wobei das letzte Wort doch beim Minister blieb. Als Wurlitzerliebhaber und Oldtimerfan konnte Brandstetter auch in der Seitenblickegesellschaft reüssieren. Als Vizekanzler wird Brandstetter nicht in die Geschichte eingehen. Hier fungierte er nur als Platzhalter für seinen Vertrauten Sebastian Kurz, der vor der Neuwahl lieber Abstand zur Regierungsspitze halten wollte.
Den Aufstieg von Kurz zum Kanzler wird sein väterlicher Freund Brandstetter nun bereits wieder als Jus-Professor erleben.