Für 2009 wird Tschechien das historisch höchste Defizit vorausgesagt. Sparmaßnahmen wurden bereits eingeleitet. Die Wirtschaft dürfte heuer wieder wachsen.
Wien (ag./nst).Schön reicht nicht immer. Auch wenn man die Karlsbrücke oder die Prager Burg anzubieten hat. In Tschechien waren 2009 weit weniger Reisende anzutreffen als noch vor einem Jahr. Ein Umstand, der viele Staaten trifft. Doch allein im vergangenen Jahr hatte der tschechische Tourismus, im Vergleich zu 2008, einen Rückgang von zehn Prozent zu verzeichnen. Nur noch rund sechs Millionen Reisenden haben Tschechien besucht. Ein Umstand, der zum einen durch die Wirtschaftskrise verursacht wurde, wie Jaromir Beranek, der Chef des Beratungsunternehmens Mag Consulting, erklärt. Zum anderen sei der Rückgang auch auf das geringere Interesse der Touristen an diesem Land zurückzuführen. Zudem sei an der Nächtigungsstatistik abzulesen, dass sich Touristen viel kürzer im Land aufhalten würden, als dies noch in der Vergangenheit der Fall war.
Höchstes Budgetdefizit
Dennoch schlägt sich die tschechische Wirtschaft recht wacker, wie der österreichischer Handelsdelegierte für Tschechien, Nikolaus Seiwald, erklärt. In Osteuropa habe 2009 nur Polens Wirtschaft noch besser abgeschnitten. Auch die für Tschechien so wichtige Autoindustrie habe im abgelaufenen Jahr einen Rekordabsatz erzielt. Für 2010 sei die Branche ebenso optimistisch. Nicht zuletzt deswegen, da in Tschechien eher Kleinwagen denn SUVs (große Stadt-Geländewagen) produziert würden, sagt Seiwald.
Das Bruttoinlandsprodukt der tschechischen Republik war dennoch rückläufig. Laut Schätzungen betrug das Minus im vergangenen Jahr etwa vier Prozent. Auch das Budgetdefizit des Jahres 2009 ist höher als erwartet, und dürfte mit 6,5 Prozent des BIP sogar den bislang schlechtesten Wert in der Geschichte des Landes übertreffen.
Ján Fischer, der Leiter der jetzigen Übergangsregierung, hat bereits drastische Sparmaßnahmen angekündigt. Der Beamtenapparat wird 2010 demnach Lohnkürzungen in Kauf nehmen müssen. Sozialausgaben werden ebenso reduziert und Pensionszahlungen nicht an die Inflation angepasst. Diese Maßnahmen werden wohl erst im heurigen Budget schlagend. Das Defizit soll dann „nur“ noch einen Wert von 5,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes erreichen.
Die Neuverschuldung ist damit jedoch höher, als es die Maastricht Kriterien erlauben. Und damit rückt auch die Einführung des Euro in weite Ferne. Laut EU-Kriterien darf die öffentliche Neuverschuldung nicht mehr als drei Prozent des BIPs betragen. Ungeachtet dessen agiert Staatspräsident Vaclav Klaus so, als hätte er die Möglichkeit zwischen der eigenen Währung und dem Euro zu wählen. „Jene Länder die auf die eigene Währung verzichtet haben, zahlen nun drauf.“ Es sei richtig, dass Tschechien nicht Mitglied der Eurozone sei. Als Datum für die Einführung der Gemeinschaftswährung werde der Zeitraum 2013 und 2015 genannt, sagt Seiwald.
Zehn Prozent Arbeitslose
Ob dieses Ziel jedoch erreicht werden kann, wird nicht zuletzt vom politischen Willen der Machthaber abhängen. Denn im Frühjahr finden in Tschechien Parlamentswahlen statt. Die danach erhoffte Klärung der zuletzt verworrenen politischen Lage könnte auch zur wirtschaftlichen Stabilisierung beitragen.
Dann wird sich auch zeigen, ob die Regierung die steigende Arbeitslosigkeit in den Griff bekommen kann. Im Dezember lag die Arbeitslosenrate bei 9,2Prozent. Der Höhepunkt soll erst zur Jahresmitte 2010 erreicht werden. Die Statistiker rechnen dann mit einem Wert von über zehn Prozent.
Auf einen Blick
■Tschechiens Wirtschaft dürfte heuer zwischen 0,6 Prozent und 1,7 Prozent wachsen. 2009 erreichte das Budgetdefizit etwa 6,5 Prozent des BIPs. Das ist der höchste Wert in der Geschichte des Landes.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.01.2010)