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Doskozil: "Damoklesschwert" über dem Bundesheer entfernen

Archivbild: Hans Peter Doskozil (SPÖ) mit Soldatinnen der Towarek Heeresunteroffiziersakademie
Archivbild: Hans Peter Doskozil (SPÖ) mit Soldatinnen der Towarek HeeresunteroffiziersakademieAPA/HANS PUNZ
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Der Noch-Verteidigungsminister warnt vor Privatisierungen im Sicherheitsbereich und rät der künftigen schwarz-blauen Regierung einmal mehr, die Ära Eurofighter zu beenden.

Der scheidende Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat die künftige Regierung vor Privatisierungen im Sicherheitsbereich gewarnt. Berichte, wonach ÖVP und FPÖ einen Abbau von Zivilbediensteten im Ministerium planen, stimmten ihn besorgt, sagte er bei einer Pressekonferenz am Mittwoch, bei der er Bilanz über seine Ministertätigkeit zog. Und betonte: "Ich war immer gegen den Reduktionsgedanken." Einsparungen bei den Zivilbediensteten würden zu Auslagerungen und Privatisierungen im Sicherheitsbereich führen und davor "warne ich".

Der künftige burgenländische Finanzlandesrat riet der neuen Regierung außerdem einmal mehr dazu, die Ära Eurofighter zu beenden und neue Flugzeuge anzuschaffen. Schwarz-Blau will hingegen (soweit bisher bekannt) eine internationale Expertenkommission einsetzen, die klären soll, wie es weiter geht.

"Zahlen sprechen eine klare Sprache"

Der Fall Eurofighter sollte zu Ende geführt und eine neue wirtschaftlich sinnvolle Lösung gefunden werden. Mit einem neuen, kostengünstigen Modell würde sich Österreich in den nächsten 30 Jahren (2019 bis 2049) bis zu zwei Milliarden Euro sparen, rechnete Doskozil vor. "Die Zahlen sprechen eine klare Sprache. Die Ergebnisse (der von ihm eingesetzten Kommission, Anm.) sind aus meiner Sicht nicht verrückbar", so Doskozil.

Der Minister wünschte sich von der neuen Regierung zudem eine Fortsetzung des eingeschlagenen Budgetpfades. Das "Damoklesschwert" der ständigen Unterdotierung dürfe nicht weiter über dem Bundesheer hängen. Doskozil wünscht sich zudem, dass die von ihm eingeleitete Strukturreform zu Ende geführt werde und das Militär künftig "aus dem politischen Hick-Hack" herausgehalten werde.

20.000 Helme, 34 Pandur, 140 Lkw gekauft

Mit seiner fast zweijährigen Amtszeit seit Jänner 2016 zeigte er sich naturgemäß zufrieden. In dieser Zeit sei eine Budgeterhöhung von 1,3 Miliarden Euro bis 2020 erreicht und Investitionen von 800 Millionen Euro eingeleitet worden. Unter anderem wurden 20.000 Helme, 34 Mannschaftstransportpanzer Pandur, 32 Universalgeländefahrzeuge Hägglund sowie 140 Lkw gekauft und die Blackhawk-Hubschrauber sowie die Herkules-Transportflieger modernisiert.

Außerdem habe er die Kasernen-Verkäufe gestoppt und der Personalknappheit entgegengesteuert. Am Beginn seiner Amtszeit habe es vor allem bei den Unteroffizieren mit einem Besetzungsgrad von nur 60 Prozent Engpässe gegeben, so der frühere Polizist, der sich als Fan des Militärs outete. Das Verteidigungsministerium sei das beste Ressort überhaupt, die Mitarbeiter besonders loyal, professionell und gut ausgebildet, so Doskozil.

(APA)