Schelling als Eurogruppen-Chef aus dem Rennen

Hans Jörg Schelling wird nicht Eurogruppen-Vorsitzender.
Hans Jörg Schelling wird nicht Eurogruppen-Vorsitzender.APA/ROLAND SCHLAGER

Die EVP verzichtet auf einen eigenen Kandidaten. EU-Kommissar Johannes Hahn verwies auf eine "gewisse Balance" unter den Parteien.

Hans Jörg Schelling (ÖVP) wird definitiv nicht nächster Eurogruppen-Chef. Der derzeitige österreichische Finanzminister hatte zwar zuvor die Unterstützung der europäischen Volkspartei gewonnen, doch die EVP entschied sich dazu, keinen eigenen Kandidaten für das Amt aufzusstellen. Die Entscheidung sei bei einer Telefonkonferenz gefallen, hieß es am Mittwoch aus EVP-Kreisen.

Das habe nichts mit Qualifikationen zu tun, hatte EU-Kommissar Johannes Hahn bereits zuvor Journalisten gesagt. "Aus österreichischer Sicht wäre es sicher toll, wenn wir den Vorsitzenden stellen könnten." Allerdings, so der EU-Kommissar, gebe es eine "übergeordnete Sichtweise". Die EVP stelle bereits die Präsidenten der EU-Kommission, des EU-Rats und des EU-Parlaments - und damit drei von den insgesamt fünf führenden europäischen Positionen. Hier müsse man auf eine "gewisse Balance" achten, um auf europäische Ebene etwas zu erreichen, sagte Hahn mit Verweis auf Mehrheiten und Allianzen im Parlament.

Hahn glaubt nicht an Dijsselbloem-Verlängerung

Dass wie zuletzt aus EVP-Kreisen verlautet Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem noch ein halbes Jahr verlängert wird, glaubt Hahn nicht. Das sei rechtlich zwar möglich, aber Dijsselbloem gehöre den niederländischen Sozialdemokraten an, die nach den Wahlen im Frühjahr nur mehr bei sechs Prozent halten und in der Opposition weilen. Da hätte der niederländische Premier, Mark Rutte, "wohl etwas dagegen".

Die Wahl des Eurogruppenchefs ist für das Treffen der EU-Finanzminister am 4. Dezember geplant. Mit Schellings Ausscheiden aus dem Poker um das EU-Amt hat ÖVP-Chef Sebastian Kurz mehr Spielraum bei der Personalauswahl in seiner künftigen Regierung. Schelling hätte jedenfalls Finanzminister werden müssen, um auch Eurogruppenchef sein zu können. Nun hat Kurz die Möglichkeit, jemand anderes auf diese Position zu setzen, ohne Österreich dabei um einen einflussreichen Job auf EU-Ebene zu bringen.

(APA/Red.)