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EU-Kommissarin Kroes unterstützt Google im Streit mit China

Xiao Jing, a 2-years-old Chinese girl from Chengdu, stands in front of the Google logo outside the Go
(c) AP (Vincent Thian)
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Google hat angekündigt, sich nicht länger den Zensurvorgaben Chinas zu beugen. Das Unternehmen reagiert damit auf Hacker-Angriffe gegen Konten von chinesischen Menschenrechtsaktivisten.

Im Konflikt mit der Internet-Zensur in China hat Google jetzt auch Unterstützung in Brüssel gefunden. Die bisherige Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes sagte am Donnerstag: "Wir müssen Meinungsfreiheit haben, wir müssen die Möglichkeit haben, im Netz zu veröffentlichen."

Wenn die von Google erhobenen Vorwürfe zutreffen sollten, wäre ein Angriff auf Menschenrechtsaktivisten in China und anderswo besonders besorgniserregend, sagte Kroes. In der neuen EU-Kommission soll die niederländische Politikerin die Zuständigkeit für Fragen der Informationsgesellschaft erhalten.

Google hatte am Dienstag mitgeteilt, seine Website in China werde sich nicht länger den staatlichen Zensurvorgaben beugen. Das Internet-Unternehmen begründete dies mit Hacker-Angriffen auf E-Mail-Konten von Menschenrechtsaktivisten. Die chinesische Regierung reagierte darauf mit der Erklärung, ausländische Unternehmen müssten sich an die Gesetze halten.

(APA)