Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist der große Gewinner dieser Tage. Seine anfängliche Blässe im Amt hat er abgelegt. Umsichtig und überparteilich steuert er das Land durch die politische Krise.
Berlin. Drei Parteichefs standen Donnerstagabend auf der Gästeliste im Schloss Bellevue. Alle drei haben Blessuren erlitten in diesen turbulenten Wochen. Kanzlerin Angela Merkel schleppt das schlechteste CDU-Ergebnis sei 1949 mit sich herum. Noch schlimmer ist es um den Gast aus Bayern bestellt: Horst Seehofers Tage als Ministerpräsident und CSU-Chef in Personalunion sind gezählt. Der dritte im Bunde ist SPD-Chef Martin Schulz, der gefallene Hoffnungsträger der Sozialdemokratie. Nur einer in der Runde hat an Macht und Statur gewonnen. Der Gastgeber. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Dass die SPD-Führung eine Große Koalition nicht mehr kategorisch ausschließt, dass dieses erste direkte Gespräch, das etwa zwei Stunden dauerte, zwischen den Parteichefs von CDU, CSU und SPD zustande kam: Das alles liegt auch an Steinmeiers Beharrlichkeit.
Mehr Macht als alle Vorgänger
Seit dem Scheitern der Jamaika- Verhandlungen wird Steinmeier vom Willen angetrieben, Neuwahlen noch abzuwenden. Der Mann mit der markanten Brille und dem schon in jungen Jahren im Zuge einer schweren Augenoperation ergrauten Haar agiert mit einer Überparteilichkeit, wie sie das Amt gebietet. Er mahnt alle Seiten dazu, sich nicht vor Verantwortung zu drücken. Und meint damit auch „seine“ SPD. Es ist die Stunde des Tischlersohns aus dem Dörfchen Brakelsiek in Niedersachsen.
In seinen ersten Monaten als Bundespräsident blieb Steinmeier blass. Es gab Zweifel, ob der 61-jährige Jurist, einst Defensivspieler im Amateurverein, für ganz vorn taugt. Als SPD-Spitzenkandidat agierte Steinmeier 2009 glücklos.
Ein mitreißender Redner war er nie. Und der Bundespräsident speist seine Macht vor allem aus dem gesprochenen Wort. In normalen Zeiten. In der Regierungskrise fällt Steinmeier nun qua Grundgesetz mehr Macht zu als seinen elf Vorgängern. Er legt den Zeitplan fest, schlägt einen Kandidaten für die Kanzlerwahl vor. Und er sagt, ob es Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung gibt, falls nach drei Wahlgängen kein Kandidat eine absolute Mehrheit bekommt. Gefragt ist der Krisenmanager Steinmeier.
Eine Rolle, die er als Außenminister (2005–2009, 2013–2017) einübte, etwa in den Verhandlungen um das Atomabkommen mit dem Iran. Die Deutschen mögen ihre Außenminister – und Steinmeier, der seiner Frau 2010 eine Niere spendete, war da keine Ausnahme. Hinter den Kulissen galt er als zäher und besonnener Verhandler. Wartende Reporter speiste er dagegen mit diplomatischen Floskeln ab. Zweimal fiel er aus der Rolle: 2014, als er sich während der Ukraine-Krise ein Schreiduell mit Demonstranten lieferte; das zweite Mal, als er Donald Trump einen Hassprediger nannte.
Trippelschritte Richtung Union
Steinmeiers Aufstieg hatte, salopp formuliert, in Gerhard Schröders Maschinenraum begonnen. Er leitete dessen Staatskanzlei in Hannover, dann das Kanzleramt. Draußen Schröder, die Rampensau, drinnen Steinmeier, der Macher: Das war die Aufgabenteilung. Steinmeier gilt als Mitarchitekt der Agenda 2010, also der Reformen, an denen Deutschland gesundet und die SPD fast zerbrochen ist.
Gut für die Republik, schlimm für die SPD: So sieht mancher Genosse auch die Aussicht auf eine Große Koalition (GroKo). Steinmeier ist der erst dritte Bundespräsident aus dem Kreis der Sozialdemokratie. Seine Wahl im Februar war ein SPD-Coup. Die Ironie: Das macht es der Partei nun schwerer, sich seinen Appellen zu entziehen.
Heute berät das SPD-Präsidium. Schulz deutete diese Woche an, dass es danach weitere Treffen mit der Union geben könnte. Auf offizielle Koalitionsgespräche wollte sich die SPD auch nach dem Treffen am Donnerstag nicht festlegen: "Keiner darf erwarten, dass das schnell geht", sagte Außenminister Sigmar Gabriel. Die SPD bewegt sich in Trippelschritten. Zumal nächste Woche Parteitag ist. Und an der Basis sind die Schwarz-Rot-Fans in der Minderheit. Man könne sich nicht in eine GroKo drängen lassen, nur „weil es für die Union am bequemsten ist“, sagt Jusos-Chef Kevin Kühnert. Dann lieber eine Minderheitsregierung, findet er. Der Parteitag wird so oder so ein Drahtseilakt.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 01.12.2017)
