Vereinigte Staaten von Europa: "Das ist Tagträumerei"

Cem Özdemir
Cem Özdemir(c) APA/AFP/TOBIAS SCHWARZ (TOBIAS SCHWARZ)
  • Drucken

Grünen-Chef Cem Özdemir hält die Pläne von SPD-Chef Schulz für nicht umsetzbar. Das sagt er im Interview der "Presse": Seine Skepsis hat auch mit Österreich zu tun.
Auf Macron Reformpläne müsse eine neue Regierung aber antworten - und zwar "spätestens bis Ostern".

Der deutsche Grünen-Chef Cem Özdemir hält den Vorstoß von SPD-Chef Martin Schulz zur Gründung der „Vereinigten Staaten von Europa“ für nicht umsetzbar. "Das ist Tagträumerei, wo es anzupacken gilt“, sagte Özdemir in einem Interview mit der Tageszeitung „Die Presse“. Dennn müsse „immer von den Mitgliedsländern ausgehen, wie sie tatsächlich existieren“, erklärte Ödzemir. Die Visegrádstaaten seien „nicht unbedingt enthusiastisch, was die Vertiefung der Europäischen Union angeht“. Auch in Österreich könnte es künftig "eine Regierungskoalition" geben, die nicht „besonders vertiefungswillig in der EU-Frage" scheint, sagte der Grünen-Chef mit Blick auf ÖVP und FPÖ.

Anstatt über einen Verfassungsvertrag für 2025 zu spekulieren, drängte Özdemir darauf, sofort EU-Reformen in Angriff zu nehmen: „Der Spatz in der Hand ist mir lieber als die Taube auf dem Dach.“ Die Bundesregierung, „wer auch immer sie dann bildet“, müsse nun schnellstmöglich auf die Vorschläge von EU-Kommissionschef Jean-Claude-Juncker und Frankreichs Emmanuel Macron antworten und zwar "spätestens bis Ostern".

SPD-Chef Schulz hatte auf dem Parteitag für einen europäischen Verfassungskonvent plädiert, der einen Verfassungsvertrag erarbeiten sollte. Wer dem Ergebnis nicht zustimme, solle automatisch aus der EU ausscheiden, erklärte Schulz.  "Solche Drohungen sind gefährlich“, sagte Özdemir. Die EU sei ohnehin ein fragiles Gebilde. Er hege jedoch Sympathien für ein Europa mehrerer Geschwindigkeiten: „Das langsamste Mitglied sollte nicht das Tempo in der EU bestimmen."

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Martin Schulz.
Europa

Die EU-Visionen des Martin Schulz

Eine schwarz-rote Regierung würde die EU ins Zentrum rücken. Der SPD-Vorstoß für Vereinigte Staaten von Europa geht CDU/CSU jedoch zu weit. Viel zu weit.
Außenpolitik

Union warnt deutsche Sozialdemokraten vor überzogenen Forderungen

Am Mittwoch findet das erste Gespräch zwischen SPD und CDU statt. Doch schon jetzt wollen beide Parteien ihre Grenzen abstecken. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erklärte gegenüber "Bild am Sonntag", dass man parallel zu den Gesprächen einen neuen Wahlkampf ausarbeiten werde.
SPD-Chef Martin Schulz warb beim Parteitag erfolgreich für Gespräche mit der Union: „Wir müssen nicht um jeden Preis regieren, aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen.“
Außenpolitik

Martin Schulz: Er will nur reden

Die SPD-Basis wählte ihren Parteichef wieder und gab grünes Licht für ergebnisoffene Gespräche mit der Union. Ein Etappensieg auf dem Weg zur GroKo, aber nicht mehr.
Außenpolitik

SPD legt Latte für Große Koalition hoch

Der auf dem Parteitag erneut zum SPD-Chef bestätigte Martin Schulz erhält grünes Licht für Gespräche mit der Union über die Bildung einer Bundesregierung. Am Mittwoch trifft er sich mit Kanzerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer.
Außenpolitik

Schulz will bis 2025 "Vereinigte Staaten von Europa"

Der SPD-Chef gibt sich auf dem Parteitag kämpferisch: Er wirbt für ein starkes Europa. Zugleich muss er die skeptische Parteibasis von einer Regierungsbildung mit der Union überzeugen.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.