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Quergeschrieben

Bald Liebesgrüße nach Moskau von Freunden in Wiens Regierung

Erziehung zu Patriotismus und Arbeitsfreude? Bei Koalition muss die ÖVP von der FPÖ die Aufkündigung des Vertrags mit Putins Partei, Einiges Russland, verlangen.

Man kann es beunruhigend finden oder seltsam, unerheblich eher nicht. Eigenartig ist jedenfalls, dass er in der Diskussion um die Regierungsbeteiligung der FPÖ und bei den Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP offenbar keine Rolle spielt. Die Rede ist vom Freundschaftsvertrag, den die FPÖ in Moskau mit der Kreml-Partei Einiges Russland unterschrieben hat. Das war im Dezember vor einem Jahr. Der Vertrag wurde auf fünf Jahre abgeschlossen.

Ob er nun Kooperations- oder Freundschaftsvertrag heißt oder Arbeitsübereinkommen genannt wird, spielt keine Rolle. Wichtig ist, dass – Stand: jetzt – demnächst eine Partei (mit ÖVP oder ohne) in der österreichischen Bundesregierung vertreten sein wird, die mit der Partei des russischen Präsidenten, Wladimir Putin, „regelmäßig über aktuelle Fragen zur Situation in Österreich und Russland“ beraten und „Erfahrungen“ etwa zur „Gesetzgebung austauschen“ wird.